TOP Ö 5: Antrag des Heimatvereins Darfeld e.V. auf Gewährung eines einmaligen Zuschusses für das Projekt "Erstellung einer temporären Überdachung für das Baumdach-Gelände im Generationenpark Darfeld zur Durchführung kultureller Veranstaltungen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1.         Der Heimatverein Darfeld e.V. erhält einen einmaligen gemeindlichen Zuschuss für das Projekt „Erstellung einer temporären Überdachung für das Baumdach-Gelände im Generationenpark Darfeld zur Durchführung kultureller Veranstaltungen“ laut Antragsschreiben vom 04.04.2019 in Höhe von 7.770 €.

 

2.         Entsprechende finanzielle Mittel stehen im Haushalt 2019 nicht zur Verfügung. Es ist daher bei dem Produkt 52 / Kinderspiel- und Bolzplätze der entsprechende Betrag außerplanmäßig zur Verfügung zu stellen.

 

Die Deckung für die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.770 € kann aus dem

Produkt 57/12001 Sachkonto 785200, Inv.-Nr. 45717020, Endausbau Gewerbegebiet Eichenkamp (Bereich Fa. Hagen-K 32) erfolgen, da die Durchführung dieser Maßnahme auf 2020 verschoben wird.

 


Abstimmungsergebnis:                 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

                                                                               (ohne den Fraktionsvorsitzenden Steindorf)

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf nimmt nach der Abstimmung an der Sitzung teil.


Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/732 und gibt Erläuterungen.

 

Ausschussmitglied Reints möchte wissen, ob der Platz bzw. die neue Vorrichtung auch anderen Organisationen zur Verfügung gestellt werde.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass zur Nutzung des Platzes diese Maßnahme als Wetterschutz gedacht sei. Da es sich um fest installierte Markisen handele, sei ein Verleih nicht möglich.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing geht auf die angedachte Mittelbereitstellung ein und ergänzt, dass seines Erachtens die Mittelbereitstellung bei dem Produkt 16 (Kulturveranstaltungen und –förderung) erfolgen solle.

 

Bürgermeister Gottheil entgegnet, dass die bisherigen Maßnahmen im Zusammenhang mit den Generationenparks allesamt bei dem Produkt 52 (Kinderspiel- und Bolzplätze) veranschlagt worden seien und deshalb auch bei dieser Maßnahme so verfahren werden möge.

 

Ausschussmitglied Rahsing sieht in der Maßnahme eine Aufwertung des gemeindlichen Grundstückes.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing teilt mit, dass die WIR-Fraktion keine eindeutige Meinung zu der Maßnahme habe. Er persönlich sei der Meinung, dass die Kosten für die Maßnahme zu hoch seien und die Markisen bei einer kalten Witterung keinen Schutz böten. Entsprechend halte er die Maßnahme für nicht notwendig bzw. zumindest finanziell überzogen. Aus seiner Sicht solle es beim ursprünglichen Zustand bleiben.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: