Bürgermeister Gottheil begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Kehl, Frau Gorsler, Frau Knoebel und Herrn Holz von der Bezirksregierung Münster. Von diesen soll ein Sachstand zu der Flurbereinigung Darfeld gegeben werden.

 

Frau Kehl stellt Frau Gorsler als zuständige Sachbearbeiterin für das Flurbereinigungsverfahren Darfeld vor, da Herr Timmer zur Bezirksregierung Arnsberg gewechselt sei.

 

Frau Kehl geht mittels Power-Point-Präsentationen auf den Verfahrensstand der Flurbereinigung Darfeld ein. Die Präsentationen und weitere erläuternde verfahrensbezogene Unterlagen liegen der Niederschrift als Anlagen II – VI bei.

 

Ratsmitglied Schulze Baek möchte wissen, ob Anpflanzungen mit Hainbuchen straßenverträglich seien.

 

Herr Holz teilt mit, dass mit Hainbuchen weniger Probleme als mit anderen Laubbäumen zu erwarten seien.

 

Ratsmitglied Schubert möchte wissen, warum keine Obstbäume angepflanzt würden.

 

Frau Kehl teilt mit, dass Obstbäume einen größeren Pflegeaufwand als normale Laubbäume benötigten.

 

Frau Gorsler ergänzt, dass Obstbäume in der Vergangenheit wohl angepflanzt worden seien, aber aufgrund des großen Pflegeaufwandes mittlerweile davon abgewichen worden sei.

 

Ratsmitglied Branse geht auf die vorgesehenen Änderungen an der Zuwegung der Hofstelle „Becker“ ein.

 

Frau Kehl führt aus, dass die jetzige Zuwegung über die Hofstelle führe und hierdurch Probleme bei Verkehrssituationen entstehen. Dies solle durch die Trennung des öffentlichen vom landwirtschaftlichen Verkehr erfolgen.

 

Herr Holz führt aus, dass die neue Zuwegung um die Hofstelle herum zurück auf die alte Wegführung geführt werde.

 

Ratsmitglied Gövert geht auf die Ausgleichsmaßnahmen ein und erwähnt, dass eine Ausgleichsanpflanzung im Flurbereinigungsverfahren „Aulendorf“ in großen Teilen nicht mehr vorhanden sei. Er möchte wissen, wer die anschließende Pflege der Ausgleichsanpflanzungen gewährleiste, da nach Aussage des Kreises Coesfeld der Pflege von dort nicht nachgekommen werden könne.

 

Frau Kehl führt aus, dass Pflanzungen und Zwischenflächen zumeist an Privatpersonen zur Pflege und Unterhaltung übertragen würden. Dies würde anschließend dem Kreis Coesfeld als Aufsichtsbehörde gemeldet und um Kontrolle gebeten.

 

Ratsmitglied Wigger geht auf die Asphaltschicht der Wege ein und möchte wissen, ob eine Deckschicht in einer Stärke von 8 cm ausreichend für den Verkehr sei.

 

Herr Holz geht auf eine Auflistung der zulässigen Achslasten für den Wegeausbau ein. Die 8 cm Asphaltdeckschicht sei für den Verkehr ausgelegt und ausreichend bemessen, da auch die darunter liegende Schottertragschicht mittrage.

 

Ratsmitglied Fedder möchte wissen, ob die Bauweise zukunftsorientiert ausgelegt sei.

 

Herr Holz führt aus, dass der Ausbaustand der jetzige zulässige Stand der Technik sei. Es werde davon ausgegangen, dass die Straßen ca. 15 bis 20 Jahre Bestand haben.

 

Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass bei der Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens der Wegebau überhaupt noch nicht Thema und demzufolge keinerlei Maßnahmen vorgesehen gewesen seien. Aufgrund des Erhalts von Fördermitteln müsse man sich an entsprechende Vorgaben bei den Wegebaumaßnahmen halten. Es sei ein Kosten- und Nutzenverhältnis abgewogen worden, um einen Mehrwert erzielen zu können und das Niveau der Wirtschaftswege weiter zu erhöhen.

 

Ratsmitglied Lethmate möchte wissen, warum nicht sofort eine verkehrsgerechte und/oder einschränkende Beschilderung an den Wegen angebracht werde.

 

Herr Holz führt aus, dass man sich an den normalen Straßenbefahrungen orientiert habe und es nur bei einer abweichenden Verkehrsbelastung zu Problemen kommen könne.

 

Fraktionsvorsitzender Kreutzfeldt möchte wissen, warum vor dem Hintergrund weiterer zu erwartenden Steigerungen der Gewichtsbelastungen bei Fahrzeugen und Transportgefäßen nicht zukunftssicherer und nachhaltiger geplant und gebaut werde.

 

Da die Zukunft nicht berechnet werden könne, sei der jetzige Stand gewählt worden, so Herr Holz.

 

Ratsmitglied Branse stellt klar, dass mit den vorhandenen Mitteln der Ausbau erfolgen müsse. Etwaige Änderungen würden von der Bezirksregierung Münster – Amt 33 – und der Teilnehmergemeinschaft getroffen. Werde man mit den veranschlagten Mitteln auskommen, möchte Ratsmitglied Branse wissen.

 

Frau Kehl führt aus, dass die ermittelteten Bedarfe an Finanzmitteln ausreichend bemessen seien und davon ausgegangen werde, mit den entsprechenden Mitteln die Maßnahme umzusetzen.

 

Ratsmitglied Branse möchte wissen, ob bei Vorliegen eines Mehrbedarfes die Gemeinde Rosendahl ihren finanziellen Anteil auch erhöhen müsse.

 

Frau Kehl teilt mit, dass per Ratsbeschluss der Gemeinde Rosendahl die zur Verfügung zu stellenden Haushaltsmittel festgeschrieben seien.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass eine eventuelle Erhöhung des gemeindlichen Mitteleinsatzes im interfraktionellen Gespräch angesprochen worden sei. Bei einer Ausweitung der Wegeausbaumaßnahmen z.B. um den Hauptwirtschaftsweg in der Bauernschaft Höpingen, parallel zur Radbahn Münsterland, in Richtung Laer, müsse über eine zusätzliche Haushaltsmittelbereitstellung beraten und beschlossen werden. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens halte die zusätzliche Maßnahme „Höpingen“ für sehr sinnvoll.

 

Ratsmitglied Schulze Baek sieht in der Maßnahme „Höpingen“, bei dem Einsatz von überschaubaren gemeindlichen Mitteln, eine weitere Aufwertung des Wegenetzes.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing teilt mit, dass per Ratsbeschluss entschieden worden sei, einen prozentualen Anteil an den Wegeausbaumaßnahmen zu tragen.

 

Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass auch für die weitere Baumaßnahme eine Förderung von 80 % zu erwarten sei und die Gemeinde Rosendahl mit dem gemeindlichen Finanzmitteleinsatz eine solche Maßnahme eigenständig nicht umsetzen könne.

 

Ratsmitglied Branse sieht die Aufteilung der Kosten zugunsten der Landwirte als nicht unbedingt gerecht an. Er möchte wissen, ob für die Extramaßnahmen auch eine Förderung von 80 % erwartet werden könne.

 

Frau Knoebel führt aus, dass die Extramaßnahmen nicht im Wege- und Gewässerplan zu der Maßnahme enthalten seien. Entsprechende Mittel, bei einer noch ausstehenden Klärung der Co-Finanzierung, stünden zur Verfügung.

 

Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass durch eine Erhöhung des gemeindlichen Eigenanteiles auch eine Aufwertung des Wegenetzes erfolge. Die Bezirksregierung Münster habe zu den bereits vorhandenen Planungen ergänzend über weitere Maßnahmen nachgedacht.

 

Ratsmitglied Lethmate wünscht sich einen gesamten Wege- und Gewässerplan.

 

Frau Kehl teilt mit, dass der Wege- und Gewässerplan sowie weitere erläuternde Unterlagen und Pläne zu dem Flurbereinigungsverfahren Darfeld auf der Homepage der Bezirksregierung Münster unter folgenden Adresse abgerufen werden könnten:

 

https://www.bezreg-muenster.de/de/service/bekanntmachungen/verfahren/bodenordnung/darfeld/index.html

 

Fraktionsvorsitzender Mensing geht auf den Wirtschaftswegeausbau ein und möchte wissen, ob die Gelder zum Ausbau und Sanierung der Wege auch tatsächlich zur Verfügung stehen.

 

Frau Knoebel teilt mit, dass das Land NRW sich bereit erklärt habe, 5.700.000 € für Wegebaumaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung zum Erhalt von Fördermitteln sei die Vorlage eines Wegeplanes.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb ergänzt, dass die Voraussetzung zum Erhalt von Fördermitteln ein umfangreiches Wirtschaftswegekonzept sei. Gefördert werde auch der Unterbau. Die Förderung in Höhe von 60 % erfolge auf die Gesamtsumme, aus welcher zunächst KAG-Beiträge in Abzug zu bringen seien. Für LEADER-Gemeinden könne auch eine 70 %-ige Förderung erfolgen.

 

Fraktionsvorsitzender Klaus-Peter Kreutzfeldt verlässt von 20.06 Uhr bis 20.10 Uhr die Sitzung.

 

Ratsmitglied Schulze Baek möchte wissen, ob eine Förderung auch ohne KAG-Beiträge erfolgen könne.

 

Frau Knoebel bejaht dies.

 

Ratsmitglied Branse verlässt von 20.10 Uhr bis 20.14 Uhr die Sitzung.

 

Ratsmitglied Fedder möchte wissen, bis wann die Mittel verwendet werden müssen.

 

Frau Kehl führt aus, dass die Mittel bis 2023 verwendet werden müssen.

 

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass bis Herbst 2019 über eine zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln entschieden werden solle.

 

Bürgermeister Gottheil bedankt sich bei den Vertreter/innen der Bezirksregierung Münster für ihre Ausführungen und verabschiedet sie.