Sitzung: 16.05.2019 Rat
Bürgermeister Gottheil begrüßt zu diesem
Tagesordnungspunkt Frau Kehl, Frau Gorsler, Frau Knoebel und Herrn Holz von der
Bezirksregierung Münster. Von diesen soll ein Sachstand zu der Flurbereinigung
Darfeld gegeben werden.
Frau Kehl stellt Frau Gorsler als zuständige
Sachbearbeiterin für das Flurbereinigungsverfahren Darfeld vor, da Herr Timmer
zur Bezirksregierung Arnsberg gewechselt sei.
Frau Kehl geht mittels Power-Point-Präsentationen
auf den Verfahrensstand der Flurbereinigung Darfeld ein. Die Präsentationen und
weitere erläuternde verfahrensbezogene Unterlagen liegen der Niederschrift als Anlagen II – VI bei.
Ratsmitglied Schulze Baek möchte wissen, ob
Anpflanzungen mit Hainbuchen straßenverträglich seien.
Herr Holz teilt mit, dass mit Hainbuchen weniger
Probleme als mit anderen Laubbäumen zu erwarten seien.
Ratsmitglied Schubert möchte wissen, warum keine
Obstbäume angepflanzt würden.
Frau Kehl teilt mit, dass Obstbäume einen größeren
Pflegeaufwand als normale Laubbäume benötigten.
Frau Gorsler ergänzt, dass Obstbäume in der
Vergangenheit wohl angepflanzt worden seien, aber aufgrund des großen
Pflegeaufwandes mittlerweile davon abgewichen worden sei.
Ratsmitglied Branse geht auf die vorgesehenen
Änderungen an der Zuwegung der Hofstelle „Becker“ ein.
Frau Kehl führt aus, dass die jetzige Zuwegung
über die Hofstelle führe und hierdurch Probleme bei Verkehrssituationen
entstehen. Dies solle durch die Trennung des öffentlichen vom
landwirtschaftlichen Verkehr erfolgen.
Herr Holz führt aus, dass die neue Zuwegung um die
Hofstelle herum zurück auf die alte Wegführung geführt werde.
Ratsmitglied Gövert geht auf die Ausgleichsmaßnahmen
ein und erwähnt, dass eine Ausgleichsanpflanzung im Flurbereinigungsverfahren
„Aulendorf“ in großen Teilen nicht mehr vorhanden sei. Er möchte wissen, wer
die anschließende Pflege der Ausgleichsanpflanzungen gewährleiste, da nach
Aussage des Kreises Coesfeld der Pflege von dort nicht nachgekommen werden
könne.
Frau Kehl führt aus, dass Pflanzungen und
Zwischenflächen zumeist an Privatpersonen zur Pflege und Unterhaltung
übertragen würden. Dies würde anschließend dem Kreis Coesfeld als Aufsichtsbehörde
gemeldet und um Kontrolle gebeten.
Ratsmitglied Wigger geht auf die Asphaltschicht
der Wege ein und möchte wissen, ob eine Deckschicht in einer Stärke von 8 cm
ausreichend für den Verkehr sei.
Herr Holz geht auf eine Auflistung der zulässigen
Achslasten für den Wegeausbau ein. Die 8 cm Asphaltdeckschicht sei für den
Verkehr ausgelegt und ausreichend bemessen, da auch die darunter liegende
Schottertragschicht mittrage.
Ratsmitglied Fedder möchte wissen, ob die Bauweise
zukunftsorientiert ausgelegt sei.
Herr Holz führt aus, dass der Ausbaustand der
jetzige zulässige Stand der Technik sei. Es werde davon ausgegangen, dass die
Straßen ca. 15 bis 20 Jahre Bestand haben.
Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass bei der
Einleitung des Flurbereinigungsverfahrens der Wegebau überhaupt noch nicht
Thema und demzufolge keinerlei Maßnahmen vorgesehen gewesen seien. Aufgrund des
Erhalts von Fördermitteln müsse man sich an entsprechende Vorgaben bei den Wegebaumaßnahmen
halten. Es sei ein Kosten- und Nutzenverhältnis abgewogen worden, um einen
Mehrwert erzielen zu können und das Niveau der Wirtschaftswege weiter zu
erhöhen.
Ratsmitglied Lethmate möchte wissen, warum nicht
sofort eine verkehrsgerechte und/oder einschränkende Beschilderung an den Wegen
angebracht werde.
Herr Holz führt aus, dass man sich an den normalen
Straßenbefahrungen orientiert habe und es nur bei einer abweichenden
Verkehrsbelastung zu Problemen kommen könne.
Fraktionsvorsitzender Kreutzfeldt möchte wissen,
warum vor dem Hintergrund weiterer zu erwartenden Steigerungen der
Gewichtsbelastungen bei Fahrzeugen und Transportgefäßen nicht zukunftssicherer
und nachhaltiger geplant und gebaut werde.
Da die Zukunft nicht berechnet werden könne, sei
der jetzige Stand gewählt worden, so Herr Holz.
Ratsmitglied Branse stellt klar, dass mit den
vorhandenen Mitteln der Ausbau erfolgen müsse. Etwaige Änderungen würden von
der Bezirksregierung Münster – Amt 33 – und der Teilnehmergemeinschaft getroffen.
Werde man mit den veranschlagten Mitteln auskommen, möchte Ratsmitglied Branse
wissen.
Frau Kehl führt aus, dass die ermittelteten
Bedarfe an Finanzmitteln ausreichend bemessen seien und davon ausgegangen
werde, mit den entsprechenden Mitteln die Maßnahme umzusetzen.
Ratsmitglied Branse möchte wissen, ob bei
Vorliegen eines Mehrbedarfes die Gemeinde Rosendahl ihren finanziellen Anteil
auch erhöhen müsse.
Frau Kehl teilt mit, dass per Ratsbeschluss der
Gemeinde Rosendahl die zur Verfügung zu stellenden Haushaltsmittel
festgeschrieben seien.
Bürgermeister Gottheil führt aus, dass eine
eventuelle Erhöhung des gemeindlichen Mitteleinsatzes im interfraktionellen
Gespräch angesprochen worden sei. Bei einer Ausweitung der Wegeausbaumaßnahmen
z.B. um den Hauptwirtschaftsweg in der Bauernschaft Höpingen, parallel zur
Radbahn Münsterland, in Richtung Laer, müsse über eine zusätzliche
Haushaltsmittelbereitstellung beraten und beschlossen werden. Der Vorstand der
Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens halte die zusätzliche
Maßnahme „Höpingen“ für sehr sinnvoll.
Ratsmitglied Schulze Baek sieht in der Maßnahme
„Höpingen“, bei dem Einsatz von überschaubaren gemeindlichen Mitteln, eine
weitere Aufwertung des Wegenetzes.
Fraktionsvorsitzender Mensing teilt mit, dass per
Ratsbeschluss entschieden worden sei, einen prozentualen Anteil an den
Wegeausbaumaßnahmen zu tragen.
Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass auch für die
weitere Baumaßnahme eine Förderung von 80 % zu erwarten sei und die Gemeinde
Rosendahl mit dem gemeindlichen Finanzmitteleinsatz eine solche Maßnahme
eigenständig nicht umsetzen könne.
Ratsmitglied Branse sieht die Aufteilung der
Kosten zugunsten der Landwirte als nicht unbedingt gerecht an. Er möchte wissen,
ob für die Extramaßnahmen auch eine Förderung von 80 % erwartet werden könne.
Frau Knoebel führt aus, dass die Extramaßnahmen
nicht im Wege- und Gewässerplan zu der Maßnahme enthalten seien. Entsprechende
Mittel, bei einer noch ausstehenden Klärung der Co-Finanzierung, stünden zur
Verfügung.
Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass durch eine
Erhöhung des gemeindlichen Eigenanteiles auch eine Aufwertung des Wegenetzes
erfolge. Die Bezirksregierung Münster habe zu den bereits vorhandenen Planungen
ergänzend über weitere Maßnahmen nachgedacht.
Ratsmitglied Lethmate wünscht sich einen gesamten
Wege- und Gewässerplan.
Frau Kehl teilt mit, dass der Wege- und
Gewässerplan sowie weitere erläuternde Unterlagen und Pläne zu dem
Flurbereinigungsverfahren Darfeld auf der Homepage der Bezirksregierung Münster
unter folgenden Adresse abgerufen werden könnten:
https://www.bezreg-muenster.de/de/service/bekanntmachungen/verfahren/bodenordnung/darfeld/index.html
Fraktionsvorsitzender Mensing geht auf den
Wirtschaftswegeausbau ein und möchte wissen, ob die Gelder zum Ausbau und
Sanierung der Wege auch tatsächlich zur Verfügung stehen.
Frau Knoebel teilt mit, dass das Land NRW sich
bereit erklärt habe, 5.700.000 € für Wegebaumaßnahmen zur Verfügung zu stellen.
Voraussetzung zum Erhalt von Fördermitteln sei die Vorlage eines Wegeplanes.
Fachbereichsleiterin Brodkorb ergänzt, dass die
Voraussetzung zum Erhalt von Fördermitteln ein umfangreiches
Wirtschaftswegekonzept sei. Gefördert werde auch der Unterbau. Die Förderung in
Höhe von 60 % erfolge auf die Gesamtsumme, aus welcher zunächst KAG-Beiträge in
Abzug zu bringen seien. Für LEADER-Gemeinden könne auch eine 70 %-ige Förderung
erfolgen.
Fraktionsvorsitzender Klaus-Peter Kreutzfeldt
verlässt von 20.06 Uhr bis 20.10 Uhr die Sitzung.
Ratsmitglied Schulze Baek möchte wissen, ob eine
Förderung auch ohne KAG-Beiträge erfolgen könne.
Frau Knoebel bejaht dies.
Ratsmitglied Branse verlässt von 20.10 Uhr bis
20.14 Uhr die Sitzung.
Ratsmitglied Fedder möchte wissen, bis wann die
Mittel verwendet werden müssen.
Frau Kehl führt aus, dass die Mittel bis 2023
verwendet werden müssen.
Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass bis Herbst
2019 über eine zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln entschieden
werden solle.
Bürgermeister Gottheil bedankt sich bei den Vertreter/innen der Bezirksregierung Münster für ihre Ausführungen und verabschiedet sie.