Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Der in der Sitzung des Rates am 12.09.2019 zugeleitete Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 der Gemeinde Rosendahl wird gemäß §§ 59 Abs. 3 und 96 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung verwiesen.

 

 


Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

                                                           (ohne Fraktionsvorsitzenden Mensing)


Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/750 und gibt Erläuterungen.

 

Kämmerin Nürenberg geht auf den Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 mittels einer Power-Point-Präsentation ausführlich ein. Die Power-Point-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage II bei.

 

Ratsmitglied Eimers verlässt von 20.55 Uhr bis 20.57 Uhr die Sitzung.

 

Ratsmitglied Branse spricht sich dafür aus, dass über eine Anpassung der Steuer- sätze nachgedacht werden solle.

 

Ratsmitglied Lethmate verlässt von 21.03 Uhr bis 21.05 Uhr die Sitzung.

 

Kämmerin Nürenberg erläutert weiterhin, dass die über das Programm „Gute Schule 2020“ in Anspruch genommenen Mittel nach Vorgabe des Landes als Kreditverbindlichkeiten ausgewiesen werden müssen.

 

Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass durch die Landesregierung das Programm aufgelegt worden sei, die Gemeinde Rosendahl die Mittel per Kredit bei der NRW-Bank abrufe und das Land NRW sich zur Zahlung der Zins- und Tilgungsleistungen verpflichte. So könne zumindest auf dem Papier eine faktische Ausweitung der Verschuldung des Landes NRW vermieden werden.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing verlässt von 21.05 Uhr bis 21.08 Uhr die Sitzung.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: