Den in den Anlagen I bis III beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage IV aufgeführten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken vorgetragen haben.

Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch aus der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen zum Verfahren vorgetragen wurden.

Der als Anlage V zur Sitzungsvorlage Nr. IX/766 beigefügte Plan mit Begründung zur 4. Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung „Varlar“ im Ortsteil Osterwick wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

 


Abstimmungsergebnis:                 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme


Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/766, gibt Erläuterungen und geht auf die redaktionellen Änderungen der lfd. Nr. 4.2 – Ver- und Entsorgung – der Außenbereichssatzung ein. Der Passus sei auf Wunsch des Kreisbauamtes Coesfeld anders formuliert und entsprechend geändert worden.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: