Den
in den Anlagen I bis III beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage IV aufgeführten
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und
Bedenken vorgetragen haben.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch aus der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen zum Verfahren
vorgetragen wurden.
Der als Anlage V zur
Sitzungsvorlage Nr. IX/766 beigefügte Plan mit Begründung zur 4. Änderung und
Erweiterung der Außenbereichssatzung „Varlar“ im Ortsteil Osterwick wird gemäß
§ 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/766, gibt Erläuterungen und geht auf die redaktionellen Änderungen der lfd. Nr. 4.2 – Ver- und Entsorgung – der Außenbereichssatzung ein. Der Passus sei auf Wunsch des Kreisbauamtes Coesfeld anders formuliert und entsprechend geändert worden.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: