Den in den Anlagen I bis III beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage IV aufgeführten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken vorgetragen haben.

Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch aus der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen zum Verfahren vorgetragen wurden.

Der als Anlage V zur Sitzungsvorlage Nr. IX/766 beigefügte Plan mit Begründung zur 4. Änderung und Erweiterung der Außenbereichssatzung „Varlar“ im Ortsteil Osterwick wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/766 und gibt Erläuterungen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber möchte wissen, wie die Löschwasserversorgung sichergestellt werde.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb erläutert, dass die Löschwasserversorgung durch den Bauherrn zu gewährleisten und sicherzustellen sei. Sie verweist hierzu auf den Beschlussvorschlag.

 

Ausschussmitglied Hemker regt an, dass Löschwasser eventuell aus dem Teich am Schloss Varlar entnommen werden könne.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb entgegnet, dass dieser, aufgrund des Abstandes zu der geplanten Bebauung, nicht für eine Löschwasserversorgung geeignet sei.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: