Sitzung: 21.11.2019 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: IX/786
Den in den Anlagen I
bis VIII der Sitzungsvorlage Nr. IX/786 beigefügten Beschlussvorschlägen, als
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange, wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis
genommen, dass die in Anlage IX aufgeführten Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben.
Der Planungsstand wird bestätigt.
Es wird beschlossen, den der Sitzungsvorlage Nr. IX/786 in Anlage XII
beigefügten Planentwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Östlich der
Höpinger Straße“ im Ortsteil Darfeld mit Begründung einschließlich Umweltbericht
gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen und die Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussmitglied Branse nimmt nach der Abstimmung an der weiteren Sitzung teil.
Ausschussmitglied Branse erklärt sich für befangen und nimmt nicht an der Beratung bzw. Abstimmung teil, sondern nimmt im Zuschauerraum Platz.
Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/786 und gibt Erläuterungen.
Ausschussmitglied Weber geht auf die Einwendung eines Bürgers ein. Hierbei gebe es Unstimmigkeiten mit der Grundflächenanzahl. Er könne sich wohl vorstellen, dass eine Bebauung weiter in die Höhe erfolgen könne.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: