Den in den Anlagen I bis VIII der Sitzungsvorlage Nr. IX/786 beigefügten Beschlussvorschlägen, als Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, wird zugestimmt.

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage IX aufgeführten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben.

Der Planungsstand wird bestätigt.          

Es wird beschlossen, den der Sitzungsvorlage Nr. IX/786 in Anlage XII beigefügten Planentwurf zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Östlich der Höpinger Straße“ im Ortsteil Darfeld mit Begründung einschließlich Umweltbericht gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

(ohne Ratsmitglied Branse)

Ratsmitglied Branse nimmt nach der Abstimmung an der weiteren Sitzung  teil.

Ratsmitglied Branse erklärt sich bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen und nimmt nicht an der Abstimmung teil.

Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/786 und gibt Erläuterungen.

Ratsmitglied Lethmate möchte wissen, ob der Kurvenbereich anderweitig entschärft werden könne.

Fachbereichsleiterin Brodkorb nimmt diese Anregung auf.

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: