Sitzung: 23.11.2006 Rat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1
Vorlage: VII/443
Der am 31.08.2006 gefasste Feststellungsbeschluss wird aufgehoben.
Der Entwurf der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Holtwick wird gem. § 4a Absatz 3 des Baugesetzbuches (BauGB) erneut öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Vor Beratung des
Tagesordnungspunktes 3 ö.S. erklärte sich Bürgermeister Niehues bezüglich der
TOP 3 und 4 ö.S. für befangen und übergab die Sitzungsleitung an Ratsmitglied
Rottmann als stellvertretenden Bürgermeister ab. Er nahm an der Beratung und
Abstimmung dieser Tagesordnungspunkte nicht teil.
Ratsmitglied Rottmann stellte als Sitzungsleiter kurz die Sachlage dar.
Ratsmitglied Wünnemann erklärte, dass er nicht gegen die geplante Erweiterung sei, jedoch hinsichtlich möglicher Immissionen Schwierigkeiten befürchte. Er rate daher zu vorsichtigem Vorgehen.
Der Rat fasste sodann folgenden Beschluss: