Sitzung: 12.02.2020 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: IX/819
Den
in den Anlagen I und II beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage III aufgeführten
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und
Bedenken vorgetragen haben.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass im Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß
§ 3 Abs. 2 Baugesetzbuch aus der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen zum
Verfahren vorgetragen wurden.
Der als Anlage IV zur Sitzungsvorlage Nr. IX/819 beigefügte Plan mit Begründung zur 10. Änderung des Bebauungsplanes „Hiddings Esch“ im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/819 und gibt Erläuterungen.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: