Beschluss: ungeändert beschlossen

Die im Entwurf des Haushaltes 2020 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

 

12                           Grundschulen

13                           Sekundarschule

14                           Förderschulen

15                           Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

17                           Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

18                           Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

46                           Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie unter Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernisse zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2020 empfohlen.


Abstimmungsergebnis:                 einstimmig


Ausschussvorsitzender Steindorf verweist auf die Sitzungsvorlage IX/812 und gibt Erläuterungen.

 

12           Grundschulen

 

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

13           Sekundarschule

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

14           Förderschulen

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

15           Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

 

Ausschussmitglied Weber geht für die B´90/Die Grünen-Fraktion auf folgende Anträge ein:

 

Entwicklung eines Konzeptes zur Einrichtung eines außerschulischen Lernortes "Nachhaltigkeit" durch die Gemeinde Rosendahl.

 

Unterstützung und Bewerbung des Projektes „Gesunder Schlaf“ an/durch der/die Sekundarschule, Standort Osterwick durch die Gemeinde Rosendahl.

 

Die Anträge der B´90/Die Grünen-Fraktion liegen der Niederschrift als Anlage I und II bei.

 

Ausschussmitglied Weber teilt mit, dass die Thematik „Gesunder Schlaf“ im Rahmen einer Veranstaltung der Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Coesfeld vorgestellt worden sei und das Thema entweder schulisch oder außerschulisch behandelt werden solle. Die Deutsche Stiftung Schlaf werde im Frühjahr 2020 einen Preis für ein Schulprojekt „Gesunder Schlaf“ ausschreiben. Die Sekundarschule, Standort Osterwick, solle sich mit einem Projekt bewerben und hierbei durch die Gemeinde mit einem Betrag von 2.000 € unterstützt werden.

 

Ausschussmitglied Lembeck möchte wissen, ob die Themen überhaupt durch die Schulen mitgetragen werden und auch ein tatsächlicher Bedarf vorhanden sei.

 

Stellvertretende Schulleiterin Emming teilt mit, dass die Themen zunächst im Kollegium angesprochen und abgeklärt werden müssten, insbesondere auch, ob sie überhaupt zeitlich und inhaltlich umsetzbar seien.

 

Kämmerin Nürenberg führt aus, dass eine Einstellung von entsprechenden Haushaltsmitteln durch die Verwaltung geklärt werden müsse. Eine Veranschlagung der Haushaltsmittel beim Produkt 03.004 sei wohl nicht möglich, hier sei der Schulzweckverband als Schulträger zuständig.

 

Ausschussmitglied Gehling möchte wissen, wie sich das Projekt „Gesunder Schlaf“ darstelle. Ausschussmitglied Weber teilt mit, dass die Deutsche Gesellschaft Schlaf ein Schulprojekt zum Thema „Gesunder Schlaf“ auslobe und der Einreichungstermin dafür im Frühjahr veröffentlicht werde. Er stellt die Frage, was an den Schulen zum Thema „Gesunder Schlaf“ getan werde. Im Rahmen des Projektes könne z.B. ein Schlaflabor besucht werden.

 

Stellvertretende Schulleiterin Emming erklärt, sie könne keine Aussage zur Thematik „Gesunder Schlaf“ an der Sekundarschule Osterwick machen.

 

Ausschussmitglied Lembeck stellt klar, dass aufgrund der Angaben in den Anträgen der B´90/Die-Grünen-Fraktion seines Erachtens in der heutigen Sitzung kein Beschluss gefasst werden könne. Zunächst haben die Schulen die Möglichkeiten zu prüfen und auch der Standort in Legden müsse mit eingebunden werden. Auch seien etwaige Folgekosten zu beachten.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt spricht sich für eine Beratung der Anträge der B´90/Die Grünen-Fraktion aus, aber eine Beschlussfassung zu den wohl wichtigen Themen solle mangels nicht erfolgter vorheriger Beratung in den Fraktionen in der heutigen Sitzung nicht vorgenommen werden.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf teilt mit, dass zur Auslotung von Sachthemen eine Beratung erfolgen könne.

 

Ausschussmitglied Weber macht deutlich, dass nur auf das Projekt und den Wettbewerb aufmerksam gemacht werden solle. Es könne eine spätere Beratung erfolgen, um anschließend eine Beschlussfassung über die Einstellung von finanziellen Mitteln vorzunehmen.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf teilt mit, dass der Ansatz von Haushaltsmitteln zur Thematik nachvollzogen werden könne.

 

Zu dem zweiten Antrag führt Ausschussmitglied Weber aus, dass die Gemeinde Rosendahl bei der Schaffung eines außerschulischen Lernortes „Nachhaltigkeit“ behilflich sein solle. Er möchte wissen, ob der Ansatz von Haushaltsmitteln in Höhe von 10.000 € dafür verwendet werden könne. Ansonsten bitte er, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses um Klärung, bei welchem Produkt entsprechende Haushaltsmittel zu Unterstützung einzustellen seien. Das Projekt solle längerfristig angedacht und eine Praxisnähe erbracht werden. Auch könne die WBC des Kreises Coesfeld beteiligt werden. Zur Abwägung von eventuell nötiger externer Hilfe solle ein entsprechendes Konzept erstellt werden.

 

Grundschulrektor Middelberg teilt mit, dass der Wasserlehrpfad in Osterwick nebst Begleitmaterial als außerschulischer Lernort vorhanden sei. Auch seien mehrmals schulische Veranstaltungen zu der Thematik z.B. zum grünen Klassenzimmer durchgeführt worden.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf plädiert dafür, zunächst ein Konzept zu erstellen, um anschließend über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln entscheiden zu können, da weiterhin eine Bildung zu der Thematik angebracht sei.

 

Ausschussmitglied Weber teilt mit, dass vorsorglich entsprechende Haushaltsmittel für den Fall der Einholung externer Hilfe eingestellt werden sollen.

 

Ausschussmitglied Lembeck erneuert, dass eine heutige Beschlussfassung zu den Anträgen der B´90/Die Grünen-Fraktion nicht möglich sei. Außerdem seien alle drei Gemeindeteile zu der Thematik zu beachten, wobei man sich in den Kindergärten mit der Thematik schon befasse. Beim Produkt 61 – Umweltschutz – seien Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € eingestellt und eventuell könnten diese für die Thematik verwendet werden.

 

Ausschussmitglied Weber stimmt dem grundsätzlich zu.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

17           Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

 

Bürgermeister Gottheil geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen

 

18           Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

 

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen die Anregung gemacht worden sei, mit der Leiterin der Volkshochschule Coesfeld, Frau Dr. Boland-Theißen das Gespräch über eine Ausweitung des Angebotes von Kursen in Rosendahl zu suchen. Zur Verdeutlichung der teilnehmenden Personen aus Rosendahl am Kursangebot der VHS Coesfeld liegt der Niederschrift eine Übersicht mit Teilnehmerzahlen als Anlage III bei.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

46           Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Es erfolgen insgesamt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: