Bürgermeister Niehues teilte mit, dass weitere Änderungen des Sitzungskalenders notwendig geworden seien.

 

Zunächst würde die geplante Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 14. Dezember 2006 mangels ausreichender Beratungspunkte entfallen.

 

Außerdem könne aus programmtechnischen Gründen der Haushaltsplanentwurf 2007 nicht mehr wie vorgesehen zur nächsten Ratssitzung am 21. Dezember 2006 erstellt werden. Die notwendige Programminstallation, die aufgrund von Änderungen des Kostenrahmenplanes durch den Gesetzgeber notwendig geworden sei, erfolge voraussichtlich erst Ende November. Dieses Problem läge bei allen Kommunen, die bereits auf NKF umgestellt hätten, vor.

 

In Anbetracht der Tatsache, dass die einzelnen Fraktionen ihre Klausurtagungen zum Haushalt 2007 zum Teil bereits fest terminiert hätten, schlage er vor, eine zusätzliche Ratssitzung für den 08. Januar 2007 vorzusehen. In dieser Sitzung, deren einziger Tagesordnungspunkt die Einbringung des Haushaltsentwurfes 2007 sein werde, könne bereits ausführlich über den Entwurf gesprochen werden. Es blieben den Fraktionen dann noch einige Tage bis zu den Haushaltsklausuren, um sich mit dem Entwurf zu beschäftigen. Diese Terminierung böte außerdem den Vorteil, dass die Termine für die sich anschließenden Ausschusssitzungen nicht geändert werden müssten. Die Einladung zu dieser ersten Ratssitzung im neuen Jahr würde frühzeitig vorliegen.

 

Alle Fraktionen erklärten sich mit der vorgeschlagenen Vorgehensweise einverstanden.