Sitzung: 26.03.2020 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: IX/836
Den in den Anlagen
I bis XIV beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage XV aufgeführten Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken vorgetragen
haben und die in den Sitzungen
vorgelegten Stellungnahmen keine Bedenken beinhalten.
Es wird zur
Kenntnis genommen, dass in den Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2
Baugesetzbuch (BauGB) (öffentliche Auslegung) und § 4a BauGB in Verbindung mit
§ 3 Abs. 2 BauGB (erneute öffentliche Auslegung) aus der Öffentlichkeit keine
Stellungnahmen zum Verfahren vorgetragen wurden.
Der als Anlage XVI zur Sitzungsvorlage Nr. IX/836 beigefügte Plan mit
Begründung einschließlich Umweltbericht und Eingriffs- und
Ausgleichsbilanzierung zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Östlich der
Höpinger Straße“ im Ortsteil Darfeld wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/836 und gibt Erläuterungen.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: