Den in den Anlagen I bis IX
beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass
die in Anlage X beigefügten Stellungnahmen und die in den Sitzungen nachträglich vorgelegte Stellungnahme von
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange keine Anregungen und
Bedenken beinhalten.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass
in den Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 1 und 3 Abs. 2 Baugesetzbuch aus
der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen zum Verfahren vorgetragen wurden.
Der als Anlage XI zur Sitzungsvorlage Nr. IX/844 beigefügte Plan mit Begründung zur 43. Änderung des Bebauungsplanes „Gartenstiege“ im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/844, gibt Erläuterungen und geht auf die Vorberatung im Fachausschuss (Planungs-, Bau- und Umweltausschuss) ein.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: