Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/857 und gibt Erläuterungen.

 

Ratsmitglied Branse führt aus, dass zurzeit nur die Liquidität durch die Corona-Pandemie betroffen sei. Es solle die weitere Entwicklung abgewartet werden und nur nötige Maßnahmen sollten vorgenommen werden.

 

Fraktionsvorsitzender Weber vertritt die Meinung, dass die vorhandenen Planungen nicht in Frage gestellt werden sollen, jedoch Überlegungen vorgenommen werden sollen, ob alle bisherigen Planungen zukünftig auch tatsächlich zu realisieren seien.

 

Fraktionsvorsitzender Kreutzfeldt verlässt von 20.10 Uhr bis 20.12 Uhr die Sitzung.

 

Ratsmitglied Lembeck teilt mit, dass abgewartet werden solle, wie sich die herrschende Situation entwickele. Dann müsse geschaut werden, wie mit den Planungen umgegangen werden könne, da augenblicklich eine gute Liquidität vorhanden sei.

 

Ratsmitglied Branse stimmt der Aussage von Ratsmitglied Lembeck zu, dass die herrschende Situation weiter beobachtet werden solle.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass sich die Gemeinde Rosendahl zurzeit in einer relativ guten finanziellen Situation befinde. Dementsprechend sollen die Planungen weiter verfolgt werden und entsprechende Fördergelder akquiriert werden. Durch Frau Ministerin Ina Scharrenbach, Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen sei mitgeteilt worden, dass den Kommunen durch die Corona-Pandemie keine Nachteile entstehen sollen. Durch die Schaffung von neuen Fördermöglichkeiten solle stattdessen versucht werden, möglichst viele Planungen auch umzusetzen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber teilt mit, dass in gewerblichen Unternehmen Projekte aufgrund der Pandemie ausgesetzt würden. Deshalb solle die Gemeinde bei den Planungen eine Rangliste erstellen, damit eine gewisse Sicherheit bei der Umsetzung der Planungen vorhanden sei.

 

Bürgermeister Gottheilt führt aus, dass eine Konsolidierung stattgefunden habe und bei dem zurzeit niedrigen Zinsniveau weiterhin an den Planungen festgehalten werden solle. Trotzdem solle die Entwicklung der Finanzsituation weiter beobachtet werden.

 

Ratsmitglied Branse spricht sich für eine Priorisierung der Planungen aus. Obwohl die Planungen im Haushalt der Gemeinde Rosendahl veranschlagt seien, solle tatsächlich nicht alles umgesetzt werden.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass Kalkulationen vorgenommen worden seien, damit entsprechend bei Planungen agiert werden könne.

 

Ratsmitglied Lembeck spricht sich dafür aus, bei einer Beruhigung der herrschenden Situation entsprechende Ausschreibungen vorzunehmen, da damit gerechnet werde, dass ein besseres Ausschreibungsergebnis erzielt werden könne.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass die Situation abgewartet werden solle, um dann zu schauen, wie sich Erstattungen und Ausgleiche ergeben, um anschließend die Ergebnisse entsprechend zu bereinigen.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2020 wird ohne formale Abstimmung zur Kenntnis genommen.