Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Aufgrund der bestätigend zur Kenntnis genommenen Gebührenkalkulation wird für die Straßenreinigung mit Wirkung vom 01.01.2007 der Gebührensatz auf jährlich 1,29 € je Meter anrechenbarer Frontmeterlänge festgesetzt.

 

Der auf die Interessen der Allgemeinheit entfallende Anteil an der Straßenreinigung wird in Höhe von 10 v.H. festgesetzt.


Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 


Fraktionsvorsitzender Branse fragte nach, ob künftig bei den Gebührenbedarfsberechnungen die Werte des Vorjahres zum Vergleich mit angegeben werden könnten.

 

Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass dieses für das nächste Jahr zugesagt sei.

 

 

Der Rat folgte sodann dem Beschlussvorschlag des Ver- und Entsorgungsausschusses und fasste folgenden Beschluss: