Sitzung: 08.10.2020 Rat
Ratsmitglied Fedder geht auf die teilweise
schwierigen und gefährlichen Straßenverhältnisse in der Erntezeit ein. Er möchte
wissen, ob es eine Handhabe gebe, einen Landwirt dazu zu verpflichten,
Verschmutzungen umgehend zu beseitigen und einen ordnungsgemäßen Zustand der
Straßenverhältnisse wiederherzustellen.
Bürgermeister Gottheil führt aus, dass keine
Informationen dazu vorliegen, wie ein Landwirt zu einer Reinigung angehalten
werde könne. Bei einem Unfall aufgrund von verschmutzen Straßenverhältnissen
müsse eine entsprechende Haftungsfrage im Einzelfall geklärt werden. Hierzu sei
man aber auf Hinweise auf den Verursacher angewiesen.
Ratsmitglied Eimers teilt mit, dass aufgrund der vorhandenen Bodenverhältnisse eine Verschmutzung der Straßen kaum zu vermeiden sei. Durch die Landwirte in der Bauerschaft „Höpingen“ in Darfeld werde das Möglichste vorgenommen, um zeitnah ordnungsgemäße Straßenverhältnisse wiederherzustellen.