Ratsmitglied Lethmate geht auf den Spiel- und Bolzplatz in Darfeld und die durch die CDU-Fraktion initiierte Unterschriftenaktion ein, wozu mittlerweile einige Unterschriften für den Erhalt aufgrund des Bedarfes vorlägen. Er möchte wissen, ob der Erhalt des Platzes im Bebauungsplan festgeschrieben werden könne.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass ausreichend zu dem Spiel- und Bolzplatz im Rahmen des Flächennutzungsplanes diskutiert worden sei. Die Begrifflichkeit “Bedarf” sei ein unbestimmter Rechtsbegriff und bedürfe der Auslegung. Ein rechtssicherer Erhalt des Platzes könne nicht mit einer entsprechenden Formulierung im Bebauungsplan erfolgen. Außerdem sei durch den Rat der Gemeinde ein zusätzlicher Beschluss bezüglich einer möglichen Veräußerung des Platzes gefasst worden. In der Tat seien ein seltsam wirkendes Schreiben und ca. 200 Unterschriften bezüglich des Erhalts des Platzes bei der Gemeinde eingegangen. Die weitere Beratung werde in den nächsten Sitzungen des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses und des Rates erfolgen. Damit sei dem Anliegen erst einmal Genüge getan.