Sitzung: 19.11.2020 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: X/046
Dem in Anlage I beigefügten Beschlussvorschlag wird zugestimmt. Dem vorgelegten Beschlussvorschlag zur Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 19.11.2020 wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage II
beigefügten und nachträglich vorgelegten Stellungnahmen von Behörden und
sonstigen Trägern öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken
beinhalten.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass aus der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen
zum Verfahren vorgetragen wurden.
Der als Anlage III zur Sitzungsvorlage Nr. X/046 beigefügte Plan mit Roteintragung in den textlichen Festsetzungen mit Begründung zur 12. Änderung des Bebauungsplanes „Hiddings Esch“ im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/046 und gibt Erläuterungen. Er teilt mit, dass dem Ausschuss weitere Unterlagen vorgelegt worden seien. Im Rahmen der Beteiligungsfristen seien noch Stellungnahmen eingegangen, die des Kreises Coesfeld vom 19.11.2020 sei mit Anregungen eingegangen. Hier seien nun ein Abwägungsvorschlag erarbeitet sowie die textlichen Festsetzungen im Bebauungsplan per Roteintragung geändert worden. Ebenso sei der Beschlussvorschlag entsprechend angepasst worden.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: