Die der Sitzungsvorlage Nr. X/038 als Anlage I beigefügte 10. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen.

 

Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beizufügen.

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage X/038, gibt Erläuterungen und geht auf die Vorberatung in der Sitzung des Ver- und Entsorgungsausschusses vom 03. Dezember 2020 ein.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: