TOP Ö 2: Haushaltssatzung, Haushaltsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007 hier: Zuleitung des Entwurfes an den Rat gemäß § 80 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2007 der Gemeinde Rosendahl wird gemäß § 59 Abs. 2 GO zur weiteren Beratung an den Ver- und Entsorgungsausschuss, den Schul- und Bildungsausschuss, den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss sowie an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 


Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 


Bürgermeister Niehues erklärte, dass nunmehr bereits zum zweiten Mal ein Haushalt der Gemeinde Rosendahl nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) eingebracht würde. Es sei bedauerlich, dass durch den Gesetzgeber zwischenzeitlich Änderungen im Kontenrahmenplan vorgenommen worden seien. Dies hätte dazu geführt, dass die Umsetzung dieser Änderungen das Einbringen des Haushaltsplanes verzögert hätte. Außerdem erschwerten die Änderungen die unmittelbare Vergleichbarkeit der Ansätze des alten Haushaltsplanes 2006 mit dem neuen Haushaltsplan für das Jahr 2007. Er dankte dem Kämmerer, Herrn Isfort, und allen an der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes Beteiligten für den außerordentlichen Einsatz, der es ermöglicht habe, dass der Entwurf der Haushaltssatzung nun dem Rat zugeleitet werden könne.

 

Daraufhin erläuterte Fachbereichsleiter Isfort die wesentlichen Inhalte des Vorberichtes.

 

 

Anschließend fasste der Rat folgenden Beschluss: