Sitzung: 09.12.2020 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: X/055
Der Beschluss des
Rates der Gemeinde Rosendahl vom 26.11.2020 zur Aufstellung des
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohngemeinschaft Oberdarfeld“ im Ortsteil
Darfeld wird aufgehoben.
Es wird
beschlossen, das Verfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes „Wohngemeinschaft Oberdarfeld“ im Ortsteil Darfeld gemäß § 12
Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne
Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB entsprechend dem der
Sitzungsvorlage Nr. X/055 als Anlage beigefügten Entwurf des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanentwurfes mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie der
Begründung durchzuführen.
Es wird eine frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt. Ebenso werden die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB über die Planung unterrichtet sowie diese mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abgestimmt.
Die Beschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/890 und gibt Erläuterungen.
Ausschussmitglied Neumann möchte wissen, wo genau das Gebäude gebaut werde. Er weist darauf hin, dass benachbart zum Vorhaben ein Wildgehege vorhanden sei und hier wohl auf Immissionen geachtet werden müsse.
Bürgermeister Gottheil erläutert das Vorhaben. Um Baurecht schaffen zu können, sei nunmehr das Verfahren der Bauleitplanung notwendig geworden. Im Rahmen dieses Verfahrens werde auch der Immissionsschutz geprüft. Das Projekt an sich habe bei der Vorstellung durch den Investor, der die Einrichtung auch selbst führen werde, guten Anklang gefunden.
Ausschussmitglied Mühlenkamp ergänzt, dass sowohl Haustiere als auch Damwild auf dem Grundstück vorhanden sein sollen.
Frau Schlüter teilt mit, dass das entsprechende Gutachten erstellt werde und dieses im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung mit ausliege.
Ausschussmitglied Weber teilt mit, dass er die Anlage zur Sitzungsvorlage nicht öffnen könne.
Nach Überprüfung wird festgestellt, dass sich die Anlage zur Sitzungsvorlage problemlos öffnen lässt.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: