Die im Entwurf des Haushaltes 2021 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

 

12                           Grundschulen

13                           Sekundarschule

14                           Förderschulen

15                           Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

17                           Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

18                           Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

46                           Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie unter Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernisse zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2021 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

Ausschussvorsitzender Deitert verweist auf die Sitzungsvorlage und lässt über die Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses einzeln beraten und abstimmen.

 

12 - Grundschulen

 

Die Leiterin der Finanzbuchhaltung, Natalia Eske, geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass vom Land NRW kurzfristig ein kleines Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder aufgelegt worden sei, das man für Rosendahl zu nutzen versuche. Erst vor wenigen Tagen seien die entsprechenden Informationen eingegangen. Die vorgegebenen Fristen seien dabei sehr kurz gesetzt. Bis zum Ende des Monats Februar müssten die Anträge vorliegen, mit den beantragten Maßnahmen müsse bis Ende Juni begonnen werden und Ende 2021 müssten bereits die Maßnahmen abgeschlossen sein. Der zeitliche und auch der finanzielle Rahmen – für Rosendahl stünden insgesamt maximal 123.400 Euro bei einem Fördersatz von 85 % zur Verfügung (der Eigenanteil von 15 % sei von der Gemeinde zu tragen) – lasse wenig Spielraum zu. Größere Projekte schieden daher finanziell und angesichts des zeitlichen Rahmens schon aus. Im Wesentlichen könnten nur Optimierungen vorgenommen werden.

 

Zu diesem Thema habe am Montag eine Videokonferenz der Verwaltung mit den Leitungen der Rosendahler Grundschulen und den Trägern der OGS stattgefunden, in der Projektideen gesammelt worden seien. Es habe sich herausgestellt, dass an allen drei Grundschulen Aufbewahrungsmöglichkeiten für Großspielzeuge fehlten, was man durch das Aufstellen von kleineren Hütten auf dem Schulhof verbessern könne. Auch das Mobiliar (Bestuhlung) sei teilweise erneuerungswürdig. Eventuell könnten auch Verschönerungsmaßnahmen (Bodensanierung u.a.) gefördert werden.

 

Ausschussmitglied Mensing fragt im Zusammenhang mit der Beratung des Produktes Grundschulen die zugeschalteten Schulleitungen, was sie angesichts der häufig vorkommenden Einbrüche von der Möglichkeit einer Videoüberwachung des Schulgeländes hielten.

 

Alle Schulleitungen befürworten dies unter Einhaltung der Bestimmungen des Datenschutzes

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

13 – Sekundarschule

 

Frau Eske geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

14 – Förderschulen

 

Ausschussmitglied Mensing erkundigt sich, ob die Förderung aus dem DigitalPakt auch für Förderschulen gelte.

Bürgermeister Gottheil bejaht dieses, weist aber darauf hin, dass die Beantragung Angelegenheit des jeweiligen Schulträgers sei und Rosendahl insoweit nicht involviert sei.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

15 – Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

 

Ausschussmitglied Mensing weist auf die Leistungsbeschreibung des Produktes hin, wonach auch die Förderung von Schulgärten dort verzeichnet sei. Er erkundigt sich bei den Schulleitungen, ob ein Schulgarten vorhanden bzw. eine Anlegung gewünscht werde.

 

Schulleiterin Lanca erklärt, dass es einen Schulgarten an der Holtwicker Grundschule gebe, dieser aber Pflegebedarf habe. Eine Unterstützung des nach wie vor ehrenamtlich tätigen früheren Schulleiters Müller sei erforderlich.

Schulleiter Middelberg erläutert, dass an der Grundschule in Osterwick ein Hochbeet existiere, man aber ggf. die Anlegung eines kleinen Gartens in Zusammenarbeit mit der OGS und dem Förderverein plane.

Schulleiterin Lyding begrüßt die Idee der Anlegung eines Schulgartens. Man werde dies im Kollegium beraten und sich auf die Suche nach einem geeigneten Standort begeben.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

17 – Musikschule und sonstige musikpädagogischen Bildungsträger

 

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass die Sitzung der Zweckverbandsversammlung der Musikschule cronabedingt auf den 16. Februar 2021 habe verschoben werden müssen. Der geplante Rosendahler Anteil an der Umlage sei aber bereits im Haushaltsentwurf entsprechend veranschlagt.

Anmerkung: Zwischenzeitlich ist auch dieser Sitzungstermin noch einmal verschoben worden. Lt. aktueller Planung solle die Zweckverbandsversammlung nunmehr am 22. März 2021 durchgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

18 – Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

 

 

Fachbereich III

 

46 – Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

Frau Eske geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

Abschließend lässt Ausschussvorsitzender Deitert über den Beschlussvorschlag für den Rat abstimmen.

 

Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss: