Die im Entwurf des Haushaltes 2021 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

 

29           Wasserversorgung

30           Abfallbeseitigung und -entsorgung

31           Straßenreinigung und

56           Abwasserbeseitigung

 

werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungs-erfordernisse zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2021 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

Ausschussvorsitzender Fedder verweist auf die Sitzungsvorlage und lässt über die Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses beraten.

 

Ausschussmitglied Reints stellt zum Produkt Wasserversorgung die Frage, wie die unterschiedlichen Ansätze der Jahre 2019 = 130.000 €, 2020 = 50.000 € und 2021 = 62.500 € kämenzu erklären seien.

 

BBürgermeister Gottheil erläutert, dass es hier um die Erstattung der Kosten für die Erstellung eines Wasserhausanschlusses gehe ginge. Die Höhe sei abhängig von der Anzahl der angeschlossenen NeubauvorhabenBauplätze. Diese Zahl variiere abhängig davondanach, wie viele Baugebiete ausgewiesen seien und wie sich jeweils der Baufortschritt darstelleind.

 

Des Weiteren erkundigt sich Ausschussmitglied Reints danach, was die Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln in Zeile 38 des Teilfinanzplans zu bedeuten habeätte.

 

BBürgermeister Gottheil erläutert, dass die Zeilen 32 und 37 zu vergleichen seien. Die Zahl werde bei jedem Produkt abgebildet und beziehe sich auf den Anteil, den die Gemeinde jeweils separat durch nicht gegenzurechnenden Einzahlungen zuschieße. Hier lieägge also wie gewünscht eine Verringerung der Liquidität vor. Laut Änderungsliste verschlechtere sich das Ergebnis bei diesem Produkt insgesamt um 86.000 € (Vredestraße + 112.000 €, Umlegung des Wasserhausanschluss Holtwicker Str. 4 und 6 wegen der Umplanung des Kindergartenneubaus Zum Wiedel 7 = - 26.000 € = insgesamt 86.000 €).

 

Zum Produkt Abfallbeseitigung und –entsorgung weist Ausschussmitglied Reints auf die Problematik hin, dass durch Abfälle immer mehr Meere verschmutzt und die Umwelt vergiftet würden. Er fragt nach, wie groß der Einfluss der Gemeinde auf den Entsorger Remondis bezüglich der Entsorgung der Abfälle sei.

 

Produktverantwortliche Berger erklärt, dass ein Vertrag zwischen der Gemeinde Rosendahl und der WBC besteheünde  und daher kein direkter Einfluss auf die Fa. Remondis genommen werden könne. Dennoch sei derr Unternehmer sei grundsätzlich nur für das Einsammeln und den Transport zuständig. Die Verwertung des Abfalls obliege allein dem Kreis Coesfeld. Über die einzelnen Entsorgungswege geäbe es eine Broschüre „Abfallwirtschaftskonzept des Kreises Coesfeld von 2016“, das zur weiteren Information dem Protokoll als Anlage I beigefügt werde.

 

 

Anschließend lässt Ausschussvorsitzender Fedder über den Beschlussvorschlag für den Rat abstimmen.

 

 

Der Ausschuss fasst folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: