Sachbearbeiterin Frau Vilain stellt anhand einer Power Point-Präsentation den Sachstand von Fördermaßnahmen der Gemeinde Rosendahl und der teilweise von Rosendahler Vereinen verantworteten Maßnahmen vor. Die Power Point-Präsentation ist als Anlage I diesem Protokoll beigefügt.             

Ausschussmitglied Weber bezieht sich auf ein Förderprogramm für Schnellladestationen für Elektrofahrzeuge, welches in den Medien genannt worden sei. Er fragt, ob hier eine Verknüpfung mit dem Projekt der Gelsenwasser AG hergestellt werden könne.         
Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass im HFA am 18.02.2021 eine Beratung zu dem Thema vorgesehen sei. Eventuell könne sich der Eigenanteil der Gemeinde durch die Inanspruchnahme eines weiteren Förderprogramms reduzieren.

Ausschussmitglied Meinert bedankt sich für die anschauliche Präsentation. Er möchte wissen, wie ein Überblick über alle Fördertöpfe behalten werden könne und wie sichergestellt sei, dass alle relevanten beachtet würden.        

Bürgermeister Gottheil entgegnet, dass man einen Überblick fast nicht haben könne. Die Gemeinde werde sich diesbezüglich Beratung und Informationen beispielweise vom LEADER-Regionalmanagement, der WFC oder auch direkt von der Bezirksregierung Münster holen. In der Verwaltung sei nun eine zentrale Stelle (ca. 50%-Stelle) geschaffen worden, die alle Fördermaßnahmen im Überblick behalten solle. Frau Vilain sei die Ansprechpartnerin im Hause. Man versuche eine gewisse Stringenz in dieses Thema hineinzubringen.
Bürgermeister Gottheil geht in diesem Zusammenhang noch auf die Erneuerung der Kunstrasenplätze in Darfeld und Osterwick mit Finanzierung aus dem Förderprogramm „Moderne Sportstätten“ ein. Um diese Förderung zu erhalten, setze er sich seit zwei Jahren ein. Er habe sogar bereits Kontakt bis zur Ministerin Scharrenbach gehabt und immer noch keine Förderzusage bzw. Erlaubnis zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn erhalten. Das sei zermürbend und insbesondere für die betroffenen Fußballabteilungen der Sportvereine kaum zu vermitteln.      
Es sei grundsätzlich gut, dass es so viele Förderprogramme gebe. Allerdings kritisiert er auch die Komplexität der Programme.     

Ausschussmitglied Weber merkt an, dass es Unternehmen gebe, die sich auf die Begleitung und Unterstützung bei Fördermaßnahmen spezialisiert hätten. Er sieht allerdings die Gefahr, dass die Honorare an die Unternehmen und Planer zu Lasten der Förderung gezahlt würden.             

Ausschussmitglied Meinert geht auf die Fördermaßnahme „Errichtung eines Sonnensegels im Generationenpark Holtwick“ ein und fragt, warum damals dort keine Bäume als Schattenspender gepflanzt worden seien.              
Ausschussmitglied Mensing, gleichzeitig Mitglied des Heimatvereins Holtwick, berichtet, dass die Projektgruppe sich bewusst gegen Bäume entschieden habe, da die herabfallenden Blätter, die im Sandbereich liegen bleiben, faulen würden. Der Sand müsse dann regelmäßig für hohe Kosten getauscht werden. Er sieht, dass mit der Installation des Sonnensegels nun eine gute Alternative gefunden worden sei. 

Ausschussmitglied Deitert geht auf die geplante Maßnahme „Umgestaltung der Hauptstraße im Ortsteil Osterwick“ ein und stellt fest, dass hier zwar in erster Linie zunächst nur Anlieger betroffen seien, die Straße allerdings auch einen überörtlichen Charakter habe. Er fragt, wie in der Vergangenheit bei der Ortsdurchfahrt im Ortsteil Darfeld verfahren worden sei.       
Die Verwaltung sagt zu, diese Frage im Protokoll zu beantworten.          
               
Antwort: In seiner Sitzung am 06.04.2006 hat der Rat der Gemeinde Rosendahl im nichtöffentlichen Teil in Bezug auf die „Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Darfeld“ beraten und einen Beschluss gefasst. (SV VII/343). Da der Sachverhalt nichtöffentlich beraten worden ist, ist er diesem Protokoll ebenfalls im nichtöffentlichen Teil beigefügt.

 

Zudem wurde in der Ratssitzung am 25.10.2007 eine entsprechende Satzung dazu beschlossen:
„Die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt Darfeld (Darfelder Markt, vom Einmündungsbereich Höpinger Straße bis zum Einmündungsbereich Eggeroder Straße), die der Sitzungsvorlage VII/585 als Anlage beigefügt ist, wird beschlossen.“ (SV VII/585)             

Auf die entsprechenden Sitzungen und Sitzungsvorlagen wird verwiesen.