Sitzung: 24.01.2007 Schul- und Bildungsausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: VII/475
Ausschussvorsitzender Kuhl verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage. Er schlug vor, die Produkte einzeln zu besprechen und über jeden Teilergebnisplan einzeln abzustimmen. Dieser Vorschlag fand die Zustimmung der Ausschussmitglieder.
Produkt 12 – Grundschulen –
Auf entsprechenden Hinweis von Ausschussmitglied Neumann erläuterte Bürgermeister Niehues, dass die Kostenerhöhung bei den Baukosten durch Einsparungen bei der Ersteinrichtung teilweise kompensiert werden solle. Ggf. könne Mobiliar für die offenen Ganztagsschulen auch über den Förderverein sowie durch Sponsoring organisiert werden.
Anschließend fasste der Schul- und Bildungsausschss folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2007 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
12 Grundschulen
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2007 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 13 – Hauptschule –
Bürgermeister Niehues verwies auf den Sachvortrag des Herrn Enting. Herr Enting habe im Rahmen seines Vortrages darauf hingewiesen, dass der alte Computerraum abgängig sei. Er bat die Ausschussmitglieder zu prüfen, ob eventuell dieser ältere Computerraum schon in 2007 neu ausgestattet werden könne.
Auf entsprechende Nachfrage von Ausschussmitglied Schenk erläuterte Herr Enting, dass im Falle der Mittelbereitstellung bereits in der ersten Jahreshälfte 2007 die Vorplanphase starten würde. Die Anschaffung der neuen Computer solle dann zum Schuljahresbeginn 2007/2008 erfolgen.
Ausschussmitglied Kreuzfeldt schlug vor, die Ausschreibung der Computer in der 2. Jahreshälfte 2007 vorzubereiten. Die Lieferung und Zahlung könne dann Anfang 2008 erfolgen. Der zweite Raum würde damit nur für ein halbes Jahr in die Zeit gestellt. Er wies darauf hin, dass die Hauptschule noch über einen weiteren funktionierenden Computerraum verfüge.
Herr Enting wies diesbezüglich darauf hin, dass die Computerräume völlig unterschiedlich genutzt würden. Der neuere Computerraum werde für die Medienbearbeitung genutzt, während der alte Computerraum mehr für technische Zusammenhänge genutzt (Programmierung, CNC, CAD) werde. Die Räume seien nicht austauschbar.
Bürgermeister Niehues schlug vor, das Thema Computeranschaffung im Haupt- und Finanzausschuss neu zu diskutieren. Er werde bis dahin prüfen, ob er zur Finanzierung des Computerraumes an anderer Stelle im Haushalt Einsparungen in entsprechender Höhe vorschlagen könne.
Abschließend fasste der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2007 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
13 Hauptschule
wird an den Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Beratung verwiesen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 14 – Sonderschule –
Auf entsprechende Nachfrage von Ausschussmitglied Fleige-Völker wies Ausschussvorsitzender Kuhl darauf hin, dass bei rückläufigen Schülerzahlen die gleichbleibenden Sachkosten auf weniger Schüler verteilt würden, so dass die Verringerung der Schülerzahlen nicht zwangsläufig eine Reduzierung der Umlagenhöhe nach sich ziehen würde.
Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Schenk bezüglich der Höhe der Umlage für 2007 wies Bürgermeister Niehues darauf hin, dass die Stadt Coesfeld ab dem Jahr 2006 (Abrechnung in 2007) eine Beteiligung an den Personalkosten für den Hausmeister und die Schulsekretärin fordere. Dies sei der Grund, warum die Umlage in 2007 ansteige.
Anschließend fasste der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2007 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
14 Sonderschule
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2007 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 15 – Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2007 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
15 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2007 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 17 – Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2007 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
17 Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2007 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 18 – Volkshochschule und sonstige Weiterbildung –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2007 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
18 Volkshochschule und sonstige Weiterbildung
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2007 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 46 – Förderung von Kindern in Tagesbetreuung –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2007 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
46 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2007 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig