Ausschussvorsitzender Barenbrügge verwies auf die Sitzungsvorlage Nr. VII/486

 

Produkt 10 -Gebäudemanagement-

 

Ausschussmitglied Schenk beantragte, Kennzahlen für Gas-, Wasser- und Stromverbräuche der einzelnen Gebäude aufzunehmen.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, diese Kennzahlen in den nächsten Haushalt aufzunehmen.

 

Ausschussmitglied Mensing regte an Alternativen für die Erneuerung der Heizungsanlage am Schulzentrum im Ortsteil Osterwick abzuwägen. Eine Gasheizung sei wesentlich günstiger. Die eingesparten Investitionskosten könne man für Energiesparmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden einsetzen.

 

 

Produkt Nr. 52 -Kinderspiel- und Bolzplätze-

 

Ausschussmitglied Schenk bat um Aufnahme einer Kennzahl bezüglich der Frequentierung der Kinderspielplätze in den Haushalt.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, dass entsprechende Erhebungen gemacht werden und deren Ergebnisse in den Haushalt 2008 aufzunehmen.

 

S. 352, Teilfinanzplan Ziffer 4 Neu- und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten

Ausschussmitglied Mensing beantragte, diesen Ansatz um 10.000,-- Euro aufzustocken. Der Ausschuss könne dann im laufenden Haushaltsjahr über dieVerwendung der Mittel entscheiden.

 

Ausschussvorsitzender Barenbrügge lies über diesen Antrag abstimmen:

 

 

Abstimmungsergebnis:           2    Ja-Stimmen

7    Nein-Stimmen

 

Damit war der Antrag abgelehnt.

 

 

Ausschussmitglied Weber regte an, Spielgeräte über Sponsoring (z.B. Banken) zu beschaffen.

 

 

S. 351 Teilfinanzplan, Ziffer 4 Spielplatz Birkenweg (Zaun)

Ausschussmitglied Weber beantragte den bei dieser Position veranschlagten Betrag in Höhe von 2.000,-- € zu streichen.

 

Ausschussmitglied Steindorf merkte an, dass man über diese Position erst dann beraten könne, wenn die beantragten Kennzahlen vorlägen.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Weber teilte Bürgermeister Niehues mit, dass die Errichtung des Zaunes aufgrund des Wunsches der Anlieger erfolgen solle.

 

Ausschussvorsitzender Barenbrügge lies über den Antrag von Ausschussmitglied Weber abstimmen:

 

 

Abstimmungsergebnis:         1    Ja-Stimme

                                             1    Enthaltung

7    Nein-Stimmen

 

Damit war der Antrag abgelehnt.

 

Produkt 53 -Räumliche Planung und Entwicklung-

 

Ausschussmitglied Mensig fragte an, ob projektbezogene Planungen zukünftig immer dem Bauherren in Rechnung gestellt werden.

 

Stellv. Fachbereichsleiterin Brodkorb bejahte dies.

 

 

 

 

 

 

Produkt 57 -Straße, Wege, Plätze-

 

S. 385 Aufweitung der "Brookallee" (Einmündungsbereich der B474)

Ausschussmitglied Rottmann fragte an, warum diese Position im Haushaltsplan aufgeführt sei, im Rahmen der Bauleitplanung habe der Rat aber beschlossen, dass der Investor diese Kosten zu tragen habe.

 

Stellv. Fachbereichsleiterin Brodkorb antwortete, dass es sich bei der "Brookalleee" um eine öffentliche Straße handele und juristische Bedenken gegen eine finanzielle Beteiligung des Investors vorgetragen wurden.

 

Da sich aus der Diskussion ein Klärungsbedarf ergab, sagte Bürgermeister Niehues eine ausführliche Beantwortung in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zu.

 

S. 351 "Neugestaltung Straße Darfelder Markt"

Ausschussmitglied Steindorf beantragte im Namen der CDU-Fraktion die Mittel für den Ausbau der Straße "Darfelder Markt" nach 2008 zu schieben und gleichzeitig in 2007 eine Verpflichtungsermächtigung über den Betrag einzustellen, damit man noch tätig werden könne, falls doch noch in 2007 eine Zuwendung bewilligt werde.

 

Der Ausschussvorsitzende Barenbrügge lies über den Antrag abstimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:      einstimmig

 

 

S. 385 Endausbau "Legdender Straße/Schleestrasse"

Herr Weber machte darauf aufmerksam, dass für das Jahr 2008 ein Betrag in Höhe von 46.000,00 Euro vereinnahmt aber nur 34.500,00 Euro verausgabt werden sollen.

 

Bürgermeister Niehues sagte eine Überprüfung zu.

 

S. 381 Straßenausbau Gewerbegebiet "Eichenkamp"

Ausschussmitglied Rottmann merkte an, dass der Ausbau zwischen RRB Orbilan bis K 32 wichtiger sei als der Ausbau der Gordenhegge und deshalb die Umsetzung der Maßnahmen getauscht werden sollten. Zudem sei bei dem Ausbau darauf zu achten, dass Standspuren realisiert werden, so dass LKW´s hier auch parken können.

 

S. 384 Endausbau Droste-Vischering-Straße (Gehweganlage)

Stellv. Fachbereichsleiterin Brodkorb erläuterte, dass die Erstellung der Gehweganlage an der Droste-Vischering-Straße dann erfolge, wenn diese Straße saniert werde.

 

S. 384 Straßenendausbau Baugebiet Haus Holtwick (An der Linde)

Ausschussmitglied Weber berichtete, dass sich die Baustraße "An der Linde" in einem schlechten Zustand befinde und insbesondere bei Regen sich große Wasserflächen auf der Straße bildeten.

 

Stellv. Fachbereichsleiterin Brodkorb erklärte, dass dieses bekannt sei. Der Bauhof werde, sobald es der Zeitplan erlaube, Abhilfe schaffen.

 

 

 

 

S. 389 Einzelaufstellung zu Sachkonto 522100 "Unterhaltung Infrastrukturvermögen"

Ausschussmitglied Mensing fragte an,  ob es Auflagen für die Anpflanzung der Bäume an der Eggeroder Straße gebe.

 

Bürgermeister Niehues antwortete, dass für die dort geplante Baumallee die Anzahl, die Art und die Größe der dort anzupflanzenden Bäume genau vorgeschrieben sei.

 

S. 384 Straßenendausbau Baugebiet "Haus Holtwick" (Heinrich-Backensfeld-Straße/Janningskamp)

Ausschussmitglied Mensing erkundigte sich, ob nach der Abnahme der Straße Zahlungen an die ausführende Firma einbehalten werden.

 

Bürgermeister Niehues erläuterte, dass die Abnahme der Straßenzüge durch einen Gutachter durchgeführt wurde. Dieser habe erklärt, dass der Ausbau so in Ordnung sei und abgenommen werden müsse. Man werde sich aber von der Firma eine Sicherheitsleistung in Form einer Bankbürgschaft geben lassen, falls vorzeitige Mängel auftreten sollten.

 

Ausschussmitglied Mensing ergänzte, dass sich die Droste-Vischering-Straße in einem schlechten Zustand befinde und dieses auch auf die Anlieferung des Straßenbaumaterials zurückzuführen sei. Er fragte nach, ob die bauausführende Firma dafür in Regress genommen werden könne.

 

Ausschussvorsitzender Barenbrügge regte an, vor Beginn einer derartigen Maßnahme zukünftig den Ist-Zustand einer Straße aufnehmen zu lassen.

 

Bürgermeister Niehues sagte eine Überprüfung zu.

 

Produkt 58 -Winterdienst-

 

Ausschussmitglied Schenk regte an, eine Kennzahl für den Verbrauch von Streumitteln aufzunehmen.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, diese Kennzahl in den nächsten Haushaltsplan 2008 aufzunehmen.

 

Produkt 59 -Natur und Landschaftsschutz-

 

S 398 Pos. 13: Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

ab 2007 529150 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (HQ 100 Nachweis)

Ausschussmitglied Steindorf fragte nach, ob die Gemeinde gesetzlich dazu verpflichtet sei, den HQ 100 Nachweis zu führen.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, die Frage in einem Gespräch mit Herrn Mollenhauer von der Unteren Wasserbehörde des Kreises Coesfeld zu klären.

 

Produkt 60 -Öffentliche Grünflächen-

 

Ausschussmitglied Schenk bat darum eine Kennzahl aufzunehmen, wie viel Quadratmeter öffentlicher Grünflächen in privater Pflege seien.

 

Bürgermeister Niehues merkte an, dass bei Übernahme von Grünpatenschaften bislang keine großen Erfolge erzielt wurden. Man könne nur an die Bürger appellieren, die öffentlichen Beete vor ihrem Grundstück mitzupflegen.

 

 

 

Allgemeine Fragen zu den Produkten:

Ausschussmitglied Mensing fragte nach, wo die Einnahmen aus dem gemeindlichen Holzverkauf aufgeführt seien.

 

Bürgermeister Niehues antwortete, dass kein Holz mehr an die Bürger abgegeben werde. Das Holz werde für die Holzhackschnitzelheizung bevorratet.

 

Ausschussmitglied Weber erkundigte sich, ob die Stellenangaben bei den einzelnen Produkten in 2007 realistisch seien.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass sich hierbei immer Änderungen ergeben könnten. So habe der Bauhof beispielsweise zu Beginn des Jahres mit der Aufzeichnung der Arbeiten und Stunden begonnen. Aber es gebe auch von Jahr zu Jahr andere Aufgabenschwerpunkte beim Bauhof. In diesem Jahr würden viele Eigenleistungen bei den Offenen Ganztagsgrundschulen erbracht.