Sitzung: 21.02.2007 Rat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: VII/480
Der Bebauungsplan “Schleestraße” mit dazugehöriger Begründung nebst Umweltbericht wird gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Bereits vor der Beratung des
Tagesordnungspunktes 9 ö.S. hatte sich Bürgermeister Niehues bezüglich der TOP
9 und 10 ö.S. für befangen erklärt und die Sitzungsleitung an Ratsmitglied
Rottmann als stellvertretenden Bürgermeister abgegeben. Er nahm an der Beratung
und Abstimmung dieser Tagesordnungspunkte nicht teil.
Ratsmitglied Rottmann erläuterte als Sitzungsleiter kurz den Sachverhalt
Anschließend folgte der Rat dem Beschlussvorschlag des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses und fasste folgenden Beschluss: