Ratsmitglied Neumann wies darauf hin, dass seine Aussagen bezüglich eines Verstoßes gegen die Benutzungsordnung der Zweifachsporthalle in der Niederschrift des Rates vom 08.01.2007 falsch wiedergegeben seien. Er verlas eine entsprechende Stellungnahme, die dem Protokoll als Anlage VI beigefügt ist.

 

Auf Nachfrage von Bürgermeister Niehues erklärte sich Herr Neumann damit einverstanden, dass hierdurch die Richtigstellung der beanstandeten Niederschrift erledigt sei.

 

Ratsmitglied Neumann regte an, die jeweiligen Niederschriften der Rats- und Ausschusssitzungen erst dann für das Internet freizugeben, wenn das Protokoll den Ratsmitgliedern 7 Tage vorläge und keine Beanstandungen gemeldet würden.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf erklärte, dass er mit einer Änderung des Protokolls nicht einverstanden sei, da er die Äußerungen von Ratsmitglied Neumann so verstanden habe, wie diese im Protokoll vermerkt seien.

 

Es schloss sich eine allgemeine Diskussion über die Darstellung von Wortbeiträgen in den Niederschriften an. Insbesondere wurde auf die Schwierigkeit hingewiesen, dass grundsätzlich immer ein gewisser Interpretationsspielraum gegeben sei.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil ergänzte die Diskussion, indem er einen den Vorfall in der Zweifachsporthalle betreffenden Vermerk der Verwaltung vorlas. Dieser Vermerk ist der Niederschrift als Anlage VII beigefügt.