Sitzung: 20.05.2021 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Ausschussmitglied
Söller bezieht sich auf die versendeten Anschreiben in Bezug auf das
Anhörungsverfahren im Rahmen der Umrüstung auf LED-Beleuchtung. Ihm sei
zugetragen worden, dass teilweise auch Grundstückseigentümer*innen im
Außenbereich angeschrieben worden seien. Er fragt nach dem Warum und möchte
zudem wissen, ob es bereits erste Reaktionen gegeben habe.
Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass etwa 3.000 Anschreiben versendet worden
seien. Als Grundlage für die Adressaten sei die Veranlagungsdatei des
Steueramtes genommen und den entsprechenden Flurstücken zugeordnet worden. Es
seien irrtümlicherweise teilweise auch Eigentümer*innen im Außenbereich
angeschrieben worden.
Die ersten Reaktionen, die per E-Mail, Telefon oder auch förmlichem Brief
eingegangen seien, seien ganz unterschiedlich ausgefallen. Viele Fragen hätten
sich sofort klären lassen. Mit anderen Eingaben müsse man sich näher
beschäftigen. Man wolle nun die festgesetzte Frist abwarten und die gesammelten
Eingaben aufbereitet in der nächsten Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung
bzw. Ratssitzung vorlegen. Der Rat solle dann entscheiden, ob die Eingaben Auswirkungen
auf das weitere Verfahren haben. Insgesamt seien über die vorgenannten Wege
bisher rund 100 Rückmeldungen eingegangen.