Dem Beitritt zu einer Infrastrukturgesellschaft wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Schritte hierfür in die Wege zu leiten. Eine endgültige Beschlussfassung erfolgt nach Auswertung einer Marktanalyse und entsprechenden Wirtschaftlichkeitsberechnungen.

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 

Bürgermeister Niehues verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage. Es gehe hier um die mögliche Gründung einer gemeinsamen Infrastrukturgesellschaft aller Städte und Gemeinden des Kreises Coesfeld ohne eigene Stadtwerke. Zweck der Infrastrukturgesellschaft solle sein, grundsätzlich alle Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge abzudecken.

 

Ausschussmitglied Kuhl verwies auf die diesbezügliche Veranstaltung in der Steverhalle Senden am 14. Mai 2007. Er halte die Gründung und die Beteiligung der Gemeinde Rosendahl an einer gemeinsamen Infrastrukturgesellschaft für äußerst sinnvoll. Nur im Verbund sei es möglich, Synergieeffekte zu erzielen. Zum jetzigen Zeitpunkt gehe es jedoch zunächst um die Entscheidung über eine rechtliche Beratung sowie eine wirtschaftliche Prüfung. Er halte es für vernünftig, sich fachlich beraten zu lassen.

 

Auch Ausschussmitglied Branse zeigte sich einverstanden mit dem vorgeschlagenen Weg. Der nächste Schritt sei nun zunächst die Erteilung des Prüfauftrages. Die Beteiligung an der Infrastrukturgesellschaft sei eine Chance für alle.

 

Ausschussmitglied Neumann äußerte seine Auffassung, dass ein Beitritt zu einer Infrastrukturgesellschaft nur unterstützt werden könne. Der freie Markt solle genutzt werden, um optimale Preise zu erzielen.

 

Es mache nur Sinn, wenn das Gros der Gemeinden mitziehe, damit entsprechende Preise erzielt werden könnten, so Bürgermeister Niehues.

 

Ausschussmitglied Reints äußerte seine Ansicht, dass er prinzipiell die Beteiligung an einer derartigen Gesellschaft für richtig halte, um die Preissteigerungen im Energiebereich ein wenig in den Griff zu bekommen. Im Bereich der Wasserversorgung sehe er jedoch Probleme, da es kein durchgängiges Wassernetz gebe.

 

Hierauf antwortete Bürgermeister Niehues, dass die Gemeinde Rosendahl ja bereits die Wasserversorgung in eigener Hand habe.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil wies darauf hin, dass die Gründung der Infrastrukturgesellschaft das Ziel sei, momentan müsse daran gearbeitet werden, dieses Ziel zu erreichen.

 

Abschließend fasste der Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: