Die Gebührennachkalkulation 2020 sowie die Prognose für das Jahr 2021 für den Bereich der Abfallverwertung und -entsorgung werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:                                einstimmig

 

Ausschussvorsitzender Fedder verweist auf die Sitzungsvorlage X/150.

 

Ausschussmitglied Meinert erkundigt sich, was mit den Corona bedingten Mehrkosten gemeint sei.

 

Produktverantwortliche Berger erläutert, dass damit die gestiegenen Abfallmengen am Wertstoffhof gemeint seien.

 

Ausschussvorsitzender Fedder fragt nach, ob die Kontrolle der Biotonnen nur einmalig gewesen sei.

 

Produktverantwortliche Berger erklärt, dass mittlerweile die 7. Kontrolle inklusive Nachkontrollen erfolgt sei und noch weitere Kontrollen stattfinden würden. Bisher sei nur ein Fall (bei einem mit mehreren Personen bewohnten Haus) aufgetreten, in dem die Biotonne durch eine Restmülltonne ersetzt worden sei.

 

Ausschussvorsitzender Fedder fragt, ob dadurch Mehrkosten entstehen würden. Dies verneint die Produktverantwortliche Berger.

 

Ausschussmitglied Söller weist darauf hin, dass es bei den ausländischen Mitbürgern Fälle gebe, bei denen keine Mülltrennung erfolge. Dies sei nicht in Ordnung.

 

Produktverantwortliche Berger erwidert, dass nur in Fällen der wiederholten falschen Mülltrennung, wie in der Satzung geregelt, eine Entsorgung über die Restmülltonne vorgesehen sei.

 

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: