Sitzung: 23.09.2021 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: X/158
Der Gemeinderat stimmt der Verwendung der Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KinvFG (2. Kapitel) in einer Größenordnung von 100.000 € für die Sanierung der Turn- und Lehrschwimmhalle Osterwick in 3 Bauabschnitten und von 100.000 € für die Sanierung der Umkleidekabinen, Duschräume und WCs in der Zweifachhalle Osterwick zu.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ausschussvorsitzender
Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage X/158 und gibt Erläuterungen.
Bürgermeister Gottheil gibt allgemeine Hinweise zu der Verfahrensweise im
Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes, Kapitel 2.
Auf die Nachfrage von Ausschussmitglied Meinert, was in der Zweifachsporthalle
genau saniert werden solle, informiert Bürgermeister Gottheil über die Erneuerung
insbesondere der Fliesen in den Dusch- und WC-Bereichen.
Ausschussmitglied Gövert regt an, sich bei nächster Gelegenheit auch die aus
seiner Sicht sanierungsbedürftige Sporthalle in Darfeld näher anzusehen.
Bürgermeister Gottheil sagt zu, die Anregung an Herrn Alexander Schulz vom
Gebäudemanagement weiterzugeben. Diese Maßnahme werde voraussichtlich aber
nicht in das Paket Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 2,
hineinpassen. Es solle geprüft werden, ob ein anderer Fördertopf in Frage komme.
Eine Information dazu folge zu den Haushaltsberatungen 2022.
Es erfolgen keine
weiteren Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: