Sitzung: 20.06.2007 Rat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: VII/514
Dem Beitritt zu einer
Infrastrukturgesellschaft wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird
beauftragt, die notwendigen Schritte hierfür in die Wege zu leiten. Eine
endgültige Beschlussfassung erfolgt nach Auswertung einer Marktanalyse und
entsprechenden Wirtschaftlichkeitsberechnungen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Bürgermeister Niehues erläuterte kurz den Sachverhalt.
Ratsmitglied Haßler erkundigte sich, ob die Unterlagen der RWE für die genannte Marktanalyse und die Wirtschaftlichkeitsberechnungen mittlerweile vorlägen.
Allgemeiner Vertreter Gottheil verneinte dies. Es würde aber umgehend ein Erinnerungsschreiben diesbezüglich versandt.
Anschließend folgte der Rat dem Beschlussvorschlag des Haupt- und Finanzausschusses und fasste folgenden Beschluss: