Dem vorgestellten Konzept zur Erneuerung der Informationsständer/-schilder an den Ortseingängen von Holtwick, Osterwick und Darfeld  wird zugestimmt. Das Konzept soll zunächst im Rahmen der für 2007 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel von 2.600 € umgesetzt werden.

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

Ausschussmitglied Neumann war bei der Abstimmung nicht anwesend.

 

 

Bürgermeister Niehues wies auf die vorliegende Sitzungsvorlage hin. Die bisherigen Informationsständer seien abgängig und sollten sukzessive gegen pflegeleichtere Edelstahlständer ausgetauscht werden. Er stellte den Ausschussmitgliedern das Aussehen der Ständer anhand einer Power-Point-Präsentation vor.

Bürgermeister Niehues erläuterte, dass die Höhe der Ständer insgesamt 2,4 m betrage. Die Grundfläche des unteren Schildes solle in einem angenehmen Rotton gehalten werden. Die Vereine und Werberinge hätten zur Werbung für ihre Veranstaltungen eigene, an das neue Konzept angepasste Hinweisschilder zu beschaffen. Das den Vereinen und Werberingen bereits vorgestellte Konzept habe deren grundsätzliche Zustimmung erhalten.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Steindorf teilte Bürgermeister Niehues mit, dass Herr Heine 1.250 € für die Erstellung des gesamten Konzeptpaketes erhalte.

 

Für die CDU-Fraktion teilte Ausschussmitglied Steindorf mit, dass diese das Konzept nicht schlecht fände, jedoch müsse der Haushaltsansatz aufgrund der Finanzlage der Gemeinde für die Umsetzung ausreichen. Wie der Bürgermeister das bewerkstellige, überlasse die CDU-Fraktion ihm.

 

Ausschussmitglied Mensing fragte nach, ob die Möglichkeit bestehe, die Schilder zu beleuchten und wie groß ggf. der hierzu notwendige finanzielle Aufwand wäre.

 

Bürgermeister Niehues sagte eine Ermittlung der Kosten zu. Eine kostengünstige Möglichkeit der Beleuchtung sei sicher die richtige Standortauswahl unter einer Straßenlaterne.

 

Ausschussmitglied Löchtefeld erinnerte an den erhöhten Reparaturaufwand für beleuchtete Schilder.

 

Ausschussmitglied Mensing verwies auf den möglichen Einsatz moderner LED-Lämpchen, die auch geschützt angebracht werden könnten.

 

Bürgermeister Niehues sagte die Überprüfung der Möglichkeiten zu. Hinsichtlich der von der CDU-Fraktion vorgeschlagenen Kostenbegrenzung auf 2.600 € müsse er schauen, was mit diesem Betrag in diesem Jahr umgesetzt werden könne. Es müssten dann weitere Mittel im kommenden Jahr bereitgestellt werden.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Mensing teilte Bürgermeister Niehues mit, dass bereits ein Angebot für die Erstellung der unteren Tafel vorläge. Danach würde die Tafel für die Vereine 119 € inkl. MwSt. kosten.

 

Allgemeiner Vertreter Gottheil erinnerte daran, dass es in der Vergangenheit so gehandhabt wurde, dass für den Fall, dass auf den Informationsschildern für keine spezielle Veranstaltung geworben wurde, für Baugrundstücke geworben wurde. Die neuen Schilder sähen jedoch auch sehr ansprechend ohne die untere Tafel aus. Alternativ könne auch durchaus teilweise auf die Grundstücksvermarktung hingewiesen werden.

 

Ausschussmitglied Löchtefeld äußerte Kritik an dem Weg, den Bürgermeister Niehues eingeschlagen habe. Dieser hätte zunächst mit der Politik sprechen müssen, erst danach mit Vereinen und Werberingen.

 

Bürgermeister Niehues argumentierte, dass Voraussetzung für die Umsetzung des Konzeptes sei, dass die Vereine und Werberinge dieses mittragen. Sofern die Vereine und Werberinge nicht mitmachen würden, sei eine Beschlussfassung nicht notwendig, daher halte er den von ihm eingeschlagenen Weg nach wie vor für den richtigen.

 

Nun sei es aber so, dass die Vereine und Werberinge das Gefühl hätten, dass die Entscheidung bereits getroffen sei, so Ausschussmitglied Steindorf. Der Rat habe kaum eine Möglichkeit, eine andere Entscheidung zu treffen.

 

Bürgermeister Niehues sagte zu, künftig, soweit möglich, zunächst eine politische Entscheidung herbeizuführen.

 

Nach Beantwortung weiterer Fragen fasste der Haupt- und Finanzausschuss abschließend folgenden Beschluss: