Beschluss: geändert beschlossen

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Ausstattung der Rosendahler Schulen mit einer Verdrängungslüftung wird zur weiteren Beratung an den Schul- und Bildungsausschuss verwiesen.

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig


Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage X/174 und erläutert weiter, dass aufgrund der zuvor beschlossenen Änderung der Zuständigkeitsordnung der Beschlussvorschlag entsprechend geändert werden müsse, da nunmehr der Schul- und Bildungsausschuss für die fachliche Beratung zuständig sei.

 

Fraktionsvorsitzender Weber erläutert kurz den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Fraktionsvorsitzender Lembeck fragt, wann der Schul- und Bildungsausschuss tage, da aus seiner Sicht eine schnelle Lösung notwendig sei. Deshalb finde er es sinnvoller, wenn sich der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss noch mit dem Antrag beschäftige. Er bittet darum, dass sich zeitnah mit dem Thema auseinandergesetzt werde.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing möchte hierzu auch die Schulen und Lehrer*innen hören und daher das Thema im Schul- und Bildungsausschuss beraten.

 

Ratsmitglied Deitert fragt nach dem frühestmöglichen Zeitpunkt für eine Schul- und Bildungsausschusssitzung.

 

Bürgermeister Gottheil erklärt, dass eine Sitzung vielleicht noch im Dezember 2021 stattfinden könne, er aber so kurzfristig keine Möglichkeit sehe, hierzu noch fachliche Informationen etc. einzuholen. Auch bei einem entsprechenden Beschluss müsse beachtet werden, dass kurzfristig ein Planungsbüro für die Erarbeitung von Handlungsalternativen gefunden und geklärt werden müsse, welche Förderung möglich sei und ob es überhaupt noch Firmen gebe, die die inhaltliche Umsetzung zeitlich leisten könnten. Es stelle sich außerdem die Frage, in welchem Zeitraum der Prozess von Planung, die Beratung möglicher Handlungsalternativen, ggfls. die Beantragung von Fördergeldern, ein mögliches Vergabeverfahren sowie die praktische Umsetzung vor Ort durchgeführt werden solle.

 

Ratsmitglied Weber erläutert, dass der Antrag offen formuliert worden sei und die weitere politische Beratung ohne eine fachliche Expertise nicht durchführbar sei. Für diesen Winter sei es für die Installation einer Anlage bereits zu spät.

 

Ratsmitglied Gehling fragt, ob die Möglichkeit bestehe, die maßgebliche Fachausschusssitzung in die Räume der Sekundarschule nach Legden zu verlegen, um die Anlage in Legden selbst testen zu können.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing erklärt, dass es aufgrund der Vorarbeiten egal sei, in welchem Fachausschuss beraten werde. Er möchte die Meinung und Reaktion der Lehrer*innen und Schüler*innen zu der Anlage in Legden hören. Das sei am einfachsten im Rahmen der Schul- und Bildungsausschusssitzung möglich.

 

Ratsmitglied Konert fragt, ob die Möglichkeit bestehe Kontakt zu den Lehrer*innen aufzunehmen und diese im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss anzuhören. Da die Umsetzung in diesem Winter nicht mehr möglich sei, sei es grundsätzlich egal, in welchem Fachausschuss darüber beraten werde.

 

Bürgermeister Gottheil erklärt, dass die Schulleiter*innen in der letzten Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am 18.11.2021 bereits mitgeteilt hätten, dass auch der Einbau jedweder technischer Anlage ein Lüften mit Fenstern nicht ersetze. Er teilt mit, dass nach derzeitiger Planung der Planungs-, Bau- und Umweltausschuss am 26.01.2022 und der Schul- und Bildungsausschuss am 02.02.2022 tagen werde.

 

Ratsmitglied Deitert fragt, ob nicht schon vorab eine Planung erstellt und Kostenvoranschläge eingeholt werden könnten. Er fragt weiter, wann der frühestmögliche Termin für eine Sitzung sei.

 

Bürgermeister Gottheil erklärt, dass er dazu keine konkrete Aussage machen könne.

 

Ratsmitglied Gehling bietet an, Lehrer*innen an den Schulen zu fragen, ob diese die Temperaturen an den Standorten Legden und Osterwick über einen längeren Zeitraum messen könnten.

 

Ratsmitglied Eimers teilt mit, dass es für Museen Technikmessgeräte gebe, deren Anschaffung kostengünstig sei.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing regt an, die Temperaturmessung in den Technikunterricht zu integrieren.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: