Sitzung: 08.12.2021 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Die öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses PLBUA/X/10 vom 10. November 2021 wird hiermit formal genehmigt.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen
Ausschussvorsitzender
Lembeck teilt mit, dass Herr Kreutzfeldt, der an der letzten Sitzung am 10.
November 2021 als Einwohner teilgenommen hat, per E-Mail einen Einwand gegen
die Niederschrift erhoben habe. Seine Ausführungen zu den Tagesordnungspunkten
14.1 und 14.2 seien sinnentstellend wiedergegeben worden.
Ausschussvorsitzender Lembeck erklärt, dass an einer Niederschrift, die durch
die Schriftführerin und den Ausschussvorsitzenden unterschrieben worden sei,
keine Änderungen mehr vorgenommen werden können. Die E-Mail von Herrn
Kreutzfeldt vom 30. November 2021 werde daher nachträglich dem Protokoll für
die heutige Sitzung beigefügt (Anlage I).
Ausschussmitglied Meinert fragt, ob Herrn Kreutzfeldt eine ergänzende Antwort
auf seine E-Mail gegeben werde.
Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass Herrn Kreutzfeldt die Fragestellung für
das Protokoll anders wiedergegeben haben möchte und ihm bereits in der Sitzung
am 10. November 2021 Antworten gegeben worden seien, die sich durch die im
Wortlaut geänderten Fragestellung nicht veränderten.
Ausschussvorsitzender
Lembeck fragt, ob es ansonsten Einwendungen gegen die öffentliche Niederschrift
über die Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 10. November
2021 gebe.
Weitere Wortmeldungen erfolgen nicht.
Anschließend fast der Ausschuss folgende Beschluss: