Sitzung: 08.12.2021 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: X/188
Es wird
beschlossen, das Verfahren zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Kortebrey“ im
Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach §
2 Abs. 4 BauGB durchzuführen.
Es wird die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit
§ 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
beschlossen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ausschussvorsitzender
Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage X/188 und gibt Erläuterungen.
Ausschussmitglied Feldmann erkundigt sich, ob sich auch Nachbarinnen und
Nachbarn zu der Planung geäußert hätten.
Sachbearbeiterin Schlüter teilt mit, dass man bisher nur Kontakt zu den
Antragstellenden gehabt habe. Die Eigentümer*innen der Grundstücke im
Plangebiet würden aber benachrichtigt und auf die kommende öffentliche
Auslegung hingewiesen.
Es folgen keine
weiteren Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: