Sitzung: 08.12.2021 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: X/193
Den in den Anlagen I bis VIII
beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.
Den
Beschlussvorschlägen zu den vorgelegten Stellungnahmen:
- Westnetz GmbH vom 29.11.2021 und
-
Kreis Coesfeld vom 02.12.2021
wird
zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in
Anlage IX beigefügten und nachträglich vorgelegten Stellungnahmen von Behörden
und sonstigen Trägern öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken
beinhalten.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass im
Rahmen der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch aus der
Öffentlichkeit keine Stellungnahmen zum Verfahren vorgetragen wurden.
Der in der Sitzung vorgelegte Plan mit Begründung einschließlich Umweltbericht zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Östlich des Darfelder Markt“ im Ortsteil Darfeld wird als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ausschussvorsitzender
Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage X/193 und gibt Erläuterungen.
Ausschussmitglied
Lethmate bezieht sich auf die Bebauung und die Baugrenzen entlang der „Höpinger
Straße“. Er fragt, ob es später noch möglich sei, Baugrenzen anzupassen,
beispielsweise für die Verbreiterung von Bürgersteigen. Derzeit sei auf der
Seite kein sicherer Bürgersteig vorhanden. Er könne sich vorstellen, seitens
der Gemeinde Grundstücksflächen zu erwerben.
Bürgermeister
Gottheil erläutert, dass die Gemeinde mit Satzungsbeschluss und Bekanntmachung
im Amtsblatt nicht mehr dazwischenkomme. Der Maßstab sei dann gesetzt. Er
möchte die Situation vor Ort globaler sehen. Er könne sich vorstellen,
gegebenenfalls im Rahmen einer Ortsteilsanierung tätig zu werden, wenn sich
eine Chance einer Neugestaltung auf der gegenüberliegenden Straßenseite ergebe.
Fachbereichsleiterin
Brodkorb ergänzt, dass sie derzeit keine Möglichkeit der Anpassung der
Festsetzungen sehe. Sie erläutert die Festsetzungen anhand des Bebauungsplans.
Bei Vorliegen einer konkreten Planung könne man natürlich wieder in ein
Bebauungsplanänderungsverfahren gehen.
Es erfolgen keine
weiteren Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: