Fraktionsvorsitzender Branse wies darauf hin, dass er die Absetzung der Sitzung des Ver- und Entsorgungsausschusses wegen mangelnder Beratungspunkte nicht nachvollziehen könne, da der Rat bereits zwei Anträge, die er zum Thema Gebührenkalkulation gestellt habe, zur Beratung an diesen Ausschuss verwiesen hätte.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass die geplante Sitzung des Ver- und Entsorgungsausschusses unter anderem auch ausfalle, um die häufig kritisierte Sitzungshäufigkeit zu minimieren. Die Erstellung der für die beiden genannten Anträge notwendigen Sitzungsvorlagen wäre aus zeitlichen Gründen zudem nicht zu leisten gewesen. Er halte es außerdem für sinnvoller, die Anträge im Rahmen der Beratung der Gebührenkalkulationen am Jahresende vorzunehmen, um dieses Thema im Sachzusammenhang und nicht doppelt zu beraten.

 

Ratsmitglied Schulze Baek bestätigte diese Auffassung und kündigte an, die beiden Anträge für die nächste Sitzung des Ver- und Entsorgungsausschusses zu berücksichtigen.