Der Erlass der “Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung von Interessentengrundstücken im Ortsteil Darfeld der Gemeinde Rosendahl” wird auf der Grundlage des in der Sitzungsvorlage VII/557 als Anlage III beigefügten und noch zu korrigierenden Satzungsentwurfes beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

(Ausschussmitglied Fliß nahm an der Abstimmung nicht teil).

Ausschussmitglied Fliß erklärte sich für befangen und nahm an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil!

 

Bürgermeister Niehues verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage.

 

Auf entsprechende Nachfrage von Ausschussmitglied Neumann teilte Allgemeiner Vertreter Gottheil mit, dass in § 1 der Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung von Interessentengrundstücken im Ortsteil Darfeld versehentlich die Teilfläche mit einer Größe von ca. 389 qm angegeben worden sei. Die Größe des Teilstückes belaufe sich tatsächlich auf ca. 277 qm. Da die Vermessung und Fortschreibung im Kataster inzwischen durchgeführt worden sei, werde er bis zur Ratssitzung eine neue Vorlage erstellen, der dann ein korrigierter Satzungsentwurf beigefügt werde.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasste abschließend folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: