Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

1.    Die Förderung der Offenen Jugendarbeit der Katholischen Kirchengemeinden Rosendahls wird auf der Grundlage des Ratsbeschlusses vom 13. September 2001 zunächst bis zum 31. Dezember 2006 verlängert.

 

2.    Der auf das Haushaltsjahr 2006 entfallende Zuschussbetrag in Höhe von voraussichtlich 24.904 € ist im Haushaltsjahr 2006 bereitzustellen.

 

3.    Hinsichtlich der Fortführung der Maßnahme über den 31. Dezember 2006 hinaus wird Ende 2006 eine erneute Entscheidung getroffen.


Abstimmungsergebnis:          6 Ja-Stimmen

                                               1 Nein-Stimme

                                               1 Enthaltung

 

 

 


Bezug.   SpKFSA vom 08.12.2004, TOP 3 ö.S.

 

Ausschussvorsitzende Everding gab zunächst eine persönliche Erklärung ab. Sie habe vor Ort feststellen können, dass der Offene Jugendtreff im Ortsteil Osterwick nicht gut angenommen würde und daher die Jugendlichen und deren Eltern auf die Gründe angesprochen. Es habe sich herausgestellt, dass einige ortsansässige Jugendliche andere jugendliche Besucher des Offenen Jugendtreffs gemobbt hätten, so dass die Betroffenen von einem weiteren Besuch des Jugendtreffs absehen würden. Außerdem habe sie den Eindruck, dass immer häufiger Fälle von Vandalismus in Rosendahl zu verzeichnen seien. Sie habe daraufhin das Gespräch mit der sozialpädagogischen Fachkraft, Herrn Druffel-Severin, gesucht, um mit ihm gemeinsam Lösungsmöglichkeiten anzudenken. Zudem sei in einem interfraktionellen Gespräch von Herr Steindorf für die CDU-Fraktion angekündigt worden, ein neues Konzept für die Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in allen drei Ortsteilen vorzulegen. Dieses Konzept sei bislang nicht vorgestellt worden. Auch ein geplantes Gespräch mit dem Kreisjugendpfleger habe zu ihrem Bedauern bisher noch nicht realisiert werden können. Desweiteren habe sie Kontakt mit dem Vorsitzenden der Kolpingsfamilie Osterwick. Ihr Anliegen bei allen Gesprächen sei gewesen, Lösungsmöglichkeiten für bestehende Konflikte zu suchen.

 

Sie bat daraufhin Herrn Pfarrer Hambrügge um Auskunft, welche Erkenntnisse aus seinen Gesprächen mit Herrn Druffel-Severin gewonnen worden seien.

 

Pfarrer Hambrügge teilte mit, dass ein ständiger Informationsaustausch zwischen ihm und Herrn Druffel-Severin stattfände, die Ergebnisse dieser Gespräche allerdings nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien.

 

Ausschussmitglied Steindorf wies darauf hin, dass seitens der CDU-Fraktion zu keinem Zeitpunkt ein neues Konzept versprochen worden sei, wobei er ausdrücklich betonte, dass seine Fraktion der Offenen Jugendarbeit in Rosendahl einen sehr hohen Stellenwert einräume. Bezüglich der Vandalismusvorfälle hielte er es außerdem für sehr bedenklich, diese grundsätzlich mit Jugendlichen in Verbindung zu bringen. Dies sei auch in der vergangenen Ratssitzung unterschwellig durch einen Redebeitrag des Bürgermeisters angeklungen.

 

Ausschussmitglied Schröer bat darum, den vorliegenden Antrag der Kath. Kirchengemeinde inhaltlich zu beraten.

 

Ausschussmitglied Haßler hielt das vorliegende Konzept für nachvollziehbar und gut und vertrat die Auffassung, dass es so umgesetzt werden solle. Sie zeigte sich aber verwundert, dass Frau Everding mit Dritten die Arbeit des Offenen Jugendtreffs diskutiere und deren subjektive Meinungsäußerungen weiter verbreite.

 

Ausschussmitglied Wünnemann wies ebenfalls darauf hin, dass im Mittelpunkt der Sitzung die Beratung des Antrages stünde. Dem Beschlussvorschlag und dem Konzept könne die SPD-Fraktion folgen.

 

Ausschussvorsitzende Everding begründete ihre Ausführungen zu Beginn der Beratung des Tagesordnungspunktes mit dem Hinweis, dass sie aufgrund ihrer ständigen Besuche des Pfarrheims Osterwick häufig mit diesem Thema konfrontiert werde.

 

Dieser Begründung konnte Ausschussmitglied Steindorf nicht folgen; er bat stattdessen Herrn Druffel-Severin um dessen Stellungnahme.

 

Herr Druffel-Severin erläuterte kurz die Rahmenbedingungen seiner Tätigkeit im Offenen Jugendtreff der drei Rosendahler Ortsteile. Die Besucherzahlen in den drei Einrichtungen seien unterschiedlich, in Osterwick würde der Jugendtreff an den Abenden etwas geringer besucht. Zu den Äußerungen von Frau Everding äußerte er sich dahingehend, dass es für seine Arbeit nicht hilfreich wäre, wenn Jugendliche seiner Einschätzung nach mit Suggestivfragen angesprochen würden.

 

Ausschussmitglied Wünnemann bat Herrn Druffel-Severin um Konkretisierung dieses Vorwurfs.

 

Herr Druffel-Severin gab als Beispiel an, dass er es für eine Suggestivfrage halte, wenn gefragt würde: “Geht ihr wegen der Ausländer nicht mehr zum Jugendtreff?”.

 

Ausschussvorsitzende Everding bestritt ausdrücklich, solche Fragen gestellt zu haben.

 

Ausschussmitglied Haßler verwies auf das Stundenvolumen der pädagogischen Fachkraft und bat darum zu bedenken, dass im Rahmen dieses Tätigkeitsumfanges der Arbeit von Herrn Druffel-Severin zwangsläufig Grenzen gesetzt seien. Sie bat Herrn Druffel-Severin um Auskunft, ob seine Stundenzahl ausreiche, er Hilfestellungen benötige und ob es ihm auch möglich sei, außerhalb des Jugendtreffs –im Sinne eines “streetworkers” - zu arbeiten.

 

Herr Druffel-Severin erläuterte, dass er ständig bemüht sei, bei einem schwachen Besuch des Jugendtreffs jene Plätze aufzusuchen, die von Jugendlichen besonders gerne frequentiert würden. Dabei würde er auch deren Interessen abfragen. Zudem würden Anstrengungen unternommen, eine weibliche Hilfskraft – ggf. im Rahmen eines Plus-Jobs – zu gewinnen, um auch Angebote ausschließlich für Mädchen entwickeln zu können. Dieses sei bislang aber noch nicht gelungen.

 

Ausschussmitglied Schulze-Baek erkundigte sich danach, ob die Ausstattung der Räumlichkeiten verbessert werden müsse.

Herr Duffel-Severin teilte mit, dass man ständig bemüht sei, die Einrichtung des Jugendtreffs zu verbessern und nach entsprechenden Finanzierungsmöglichkeiten suche. Allerdings gelte auch für die Sachkosten ein strenger Sparzwang.

 

Ausschussmitglied Wünnemann fragte nach, ob nicht finanzielle Mittel auf der Grundlage der Bestimmungen des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes NRW beschafft werden könnten.

Herr Druffel-Severin wies darauf hin, dass für die Einrichtung Zuschüsse nur dann gewährt würden, wenn eine Kofinanzierung seitens des Trägers und/oder der Kommune dargestellt werden könne und zudem ein Gesamtkonzept unter Beteiligung aller freien Träger der Jugendhilfe am Ort vorgelegt würde.

 

Ausschussmitglied Wünnemann erkundigte sich bei Frau Everding nach der Art, wie sie ihre Fragen an die Jugendlichen gestellt habe.

Frau Everding teilte mit, sie habe sachliche Fragen der Art “Warum besucht ihr den Jugendtreff nicht?” gestellt. Sie stellte nochmals heraus, dass ihr die Arbeit des Jugendtreffs sehr wichtig sei und sie keineswegs ausländerfeindliche Äußerungen getan habe.

 

Ausschussmitglied Klostermann wies darauf hin, dass sie weiterhin die Einrichtung des Jugendtreffs für sehr wichtig halte, aber die geleistete Arbeit hinterfragen wolle. Festzustellen sei, dass die Jugendtreffs in allen drei Ortsteilen nicht sehr gut angenommen würden. Es sollte gefragt werden, wie man die Angebote für Jugendliche attraktiver gestalten könne. Sie kenne Programme anderer Einrichtungen, die hierfür ein Vorbild sein könnten. Das in diesem Jahr angebotene Sommerferienprogramm hielte sie für dürftig und verbesserungswürdig. Diesbezüglich würden sie auch die Besucherzahlen interessieren. Es fehle außerdem an einer guten Öffentlichkeitsarbeit.

 

Ausschussmitglied Steindorf wies darauf hin, dass Herr Druffel-Severin wichtige Integrationsarbeit zu leisten und dieses mit wenig Zeit und hoher Fluktuation der Besucher zu bewältigen habe. Er müsse daher unterstützt werden. Hierfür sei insbesondere politische Neutralität wichtig. Er fragte Herrn Druffel-Severin, ob diese politische Neutralität bei seiner Arbeit gewährleistet sei.

 

Herr Druffel-Severin erläuterte, dass er immer daran interessiert sei, mit allen politischen Gremien zu kommunizieren. Er müsse sich aber dagegen wehren, politisch eingespannt zu werden, wie dies im letzten Kommunalwahlkampf 2004 versucht worden sei.

 

Ausschussmitglied Steindorf bat Herrn Druffel-Severin um Konkretisierung des Vorfalls.

Herr Druffel-Severin erläuterte, dass im besagten Wahlkampf seitens der Wählergemeinschaft (WIR) eine Anfrage getätigt worden sei, in den Räumen des Offenen Jugendtreffs eine Wahlparty für Jugendliche durchzuführen. Ihm sei angeboten worden, dass der mögliche Erlös dieser Veranstaltung anschließend für die Einrichtung und die Jugendlichen verwendet werden könne. Er habe dies abgelehnt.

 

Ausschussmitglied Steindorf bat Herrn Druffel-Severin nochmals um Bestätigung, dass die Wählergemeinschaft WIR für die Nutzung der Räumlichkeiten zu dem genannten Zweck Geld an die Einrichtung hätte geben wollen.

Herr Druffel-Severin bestätigte dies und ergänzte, dass zudem Plakate im Offenen Jugendtreff verteilt worden seien.

 

Ausschussvorsitzende Everding wandte ein, dass – falls überhaupt Geld versprochen worden sei, was sie selbst aber nicht bestätigen könne – dieses Geld für die Anschaffung eines Billardtisches hätte genutzt werden können.

 

An dieser Stelle der Diskussion bat Ausschussmitglied Steindorf ausdrücklich darum, diese Diskussion ausführlich in der Niederschrift festzuhalten. Er wiederholte die Vorwürfe, wie sie sich ihm nach den gehörten Aussagen darstellten, und zwar habe Frau Everding den Jugendlichen angeblich Suggestivfragen gestellt, diese sollen ausländerfeindlich gewesen sein, zudem habe die WIR dem Jugendtreff Geld angeboten und außerdem soll Frau Everding auch die Eltern von Jugendlichen befragt haben. Er bat Frau Everding um Auskunft, welche Fragen sie den Eltern gestellt habe.

Frau Everding betonte erneut, dass sie keine ausländerfeindlichen Fragen gestellt habe, sondern die Eltern nur befragt habe, warum deren Kinder nicht mehr zum Jugendtreff kämen. Diese Fragen habe sie vor dem Hintergrund gestellt, dass angeblich einigen Kindern der Besuch des Jugendtreffs verboten worden sei. Sie habe den Mobbingvorwürfen nachgehen wollen und nur Erkundigungen eingezogen.

 

Ausschussmitglied Steindorf erkundigte sich nach den Eltern, die befragt worden seien. Frau Everding erläuterte, dass sie nur Osterwicker Eltern befragt habe, deren Kinder wegen Mobbing fernblieben. Dabei habe es sich nicht um ausländische Jugendliche bzw. Eltern gehandelt.

 

Ausschussmitglied Wünnemann warf daraufhin Frau Everding vor, selbst Mobbing gegenüber Herrn Druffel-Severin zu betreiben.

Frau Everding entgegnete daraufhin, dass ihr dies seitens Herrn Druffel-Severin aber zu keiner Zeit vorgeworfen worden sei.

 

Herr Klix betonte an dieser Stelle der Diskussion, dass in den Räumen der Jugendtreffs grundsätzlich keine politischen Aktivitäten zugelassen und auch keine Gelder von politischen Parteien angenommen würden. Alle drei Kirchenvorstände wären sich außerdem der Problemlagen der Jugendtreffs bewusst. Es fänden zudem regelmäßige Informationsgespräche mit Herrn Druffel-Severin statt. Die von Herrn Druffel-Severin geleistete Integrationsarbeit und sein Einsatz würden von allen drei Kirchengemeinden geschätzt. Zudem würde die Arbeit durch Fachberater ständig begleitet.

 

Ausschussvorsitzende Everding betonte erneut, dass der Offene Jugendtreff auch für die WIR-Fraktion hohe Priorität besäße, ihre Fraktion aber dennoch ihre Meinung dazu äußern wolle.

 

Herr Druffel-Severin sagte hierzu, dass ihn einige Äußerungen von Frau Everding sehr befremdet hätten und er daraufhin auch entsprechende Diskussionen mit den Jugendlichen geführt hätte, die an diesen Gesprächen beteiligt gewesen seien. Was die Mobbing-Vorfälle unter den Jugendlichen anginge, trügen diese Konflikte zuweilen schon rechtsradikale Züge. Die Urheber entsprechender Äußerungen würden im Jugendtreff auch nicht weiter geduldet.

 

Ausschussmitglied Steindorf merkte hierzu an, dass es die CDU-Fraktion nicht als ihre Aufgabe ansähe, andere zu kontrollieren, wie sie ihre Arbeit machten. Vielmehr ginge es darum, mit den Betroffenen in Kontakt zu bleiben.

 

An dieser Stelle beantragte Ausschussmitglied Steindorf eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung. Diesem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

 

 

Die Sitzung wurde von 21.15 Uhr bis 21.25 Uhr unterbrochen.

 

 

Ausschussmitglied Schröer setzte die Diskussion mit der Bemerkung fort, dass die Arbeit von Herrn Druffel-Severin große Anerkennung des Ausschusses verdiene, insbesondere angesichts der knapp bemessenen Zeit und der schwierigen Rahmenbedingungen. Ihm sollten keine Steine in den Weg gelegt werden, sondern er benötige vielmehr Unterstützung und Anregungen. Die Arbeit sei zudem ein langwieriger fortdauernder Prozess.

 

Ausschussmitglied Haßler wies darauf hin, dass der Erfolg der Jugendarbeit nicht messbar und die Anzahl der den Jugendtreff aufsuchenden Jugendlichen kein aussagekräftiger Maßstab sei. Wichtig sei es daher, Herrn Druffel-Severin in seiner Arbeit zu unterstützen und gute Rahmenbedingungen zu schaffen.

 

Ausschussmitglied Steindorf bekräftigte dies und wies darauf hin, dass die CDU-Fraktion den Antrag der Kirchengemeinde uneingeschränkt positiv bewerte.

 

Er fügte anschließend eine persönliche Erklärung an, in der er die in den vorangegangenen Diskussionsbeiträgen geäußerten Aussagen zusammenfasste. Frau Everding habe demnach in der Öffentlichkeit ausländerproblematische Äußerungen getan, deutsche Jugendliche mit rechtsradikalen Tendenzen befragt und Gelder angeboten. Dies wäre bedenklich angesichts der repräsentativen Position von Frau Everding in der Gemeinde Rosendahl als stellvertretende Bürgermeisterin und Vorsitzende des Ausschusses.

 

Herr Druffel-Severin ergänzte die Diskussion um den Hinweis, dass Jugendarbeit zwar quantitativ nicht messbar sei, sehr wohl aber qualitativ. Hier seien bereits gute Erfolge erzielt worden, beispielsweise in der Vermittlung von Praktikumsplätzen für Jugendliche. Was die angefragten Besucherzahlen anginge, hätten im Durchschnitt 10 bis 15 Jugendliche die Angebote in den Ferien wahrgenommen.

 

Ausschussmitglied Schulze-Baek äußerte sich anschließend ebenfalls positiv gegenüber dem vorliegenden Antrag. Er erinnerte an die Jugendunruhen der letzten Wochen in Frankreich und betonte, dass niemanden daran gelegen sein könne, hier ähnliche Verhältnisse vorzufinden. Lobenswert sei auch, dass Herr Druffel-Severin ortsteilübergreifend arbeiten könne.

 

Ausschussmitglied Klostermann stellte an Ausschussmitglied Schröer die Frage, wie er sich die Unterstützung der Arbeit von Herrn Druffel-Severin konkret vorstelle.

Herr Schröer beantwortete dies mit dem Hinweis, dass es darauf ankomme, hinter dem Projekt und der pädagogischen Fachkraft zu stehen und nicht hinter dessen Rücken Fragen zu stellen. Inhaltlich stehe es ihm nicht zu, Herrn Druffel-Severin Ratschläge zu geben; Aufgabe der Ausschussmitglieder sei es, gute Rahmenbedingungen zu schaffen und ihn auch öffentlich zu unterstützen. Im übrigen sei der Träger verantwortlich.

 

Herr Druffel-Severin erinnerte Ausschussmitglied Klostermann daran, dass sie in einer vorangegangenen Sitzung des Ausschusses ihre Hilfe angeboten habe, insbesondere bei der Schaffung eines Angebotes speziell für jugendliche Mädchen. Eine Anregung in dieser Hinsicht sei aber nicht gegeben worden.

Frau Klostermann erwiderte, dass diese von Herrn Druffel-Severin auch nicht abgefragt worden sei.

 

Ausschussmitglied Wünnemann erklärte für sich persönlich, dass er die Arbeit von Herrn Druffel-Severin nicht in der diskutierten Form hinterfragen würde. Die Vorgehensweise von Frau Everding sei in seiner langjährigen Tätigkeit als Ratsmitglied beispiellos und hierüber sei noch nicht das letzte Wort gesprochen.

 

Ausschussvorsitzende Everding betonte erneut, dass sie nur aus Interesse gefragt habe und die Diskussion des Themas im Ausschuss begrüße.

 

Ausschussmitglied Klostermann schloss sich dieser Auffassung an und betonte, dass die gute Absicht von Frau Everding bewusst missdeutet würde. Ihrer Ansicht nach würde Frau Everding in dieser Diskussion diffamiert.

 

Herr Druffel-Severin wies nochmals darauf hin, dass es keinesfalls um die Diffamierung von Ausschussmitgliedern ginge, sondern dass er nur die Empfindungen der Jugendlichen aufgrund der Vorkommnisse habe schildern wollen. Zudem sei ihm die Darstellung der Vorkommnisse im Zusammenhang mit dem Wahlkampf 2004 wichtig gewesen.

 

Herr Klix ergänzte die Beratung um den Hinweis, dass die vorliegende Konzeption der kirchlichen Rahmenkonzeption entspräche und auch für andere Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in entsprechender Form angewandt würde. Außerdem bemerkte er, dass die drei Rosendahler Kirchenvorstände der pädagogischen Fachkraft für die inhaltliche Arbeit die pädagogische Freiheit zugestehen würden.

 

Ausschussvorsitzende Everding richtete an Herrn Druffel-Severin die Frage, ob es wie geplant gelungen sei, ehrenamtliche Kräfte für die Zusammenarbeit zu gewinnen.

Dies bestätigte Herr Druffel-Severin, wenngleich dies momentan aufgrund von persönlichen Begleitumständen der Helfer (z.B. Annahme einer Ausbildungsstelle) rückläufig sei. Es seien aber Kontakte mit dem Ortsjugendring und der Kolpingsfamilie geknüpft und gemeinsame Aktionen geplant. Ehrenamtliche Kräfte zu gewinnen sei sehr schwer und noch schwieriger sei es, diese zu erhalten.

 

Bevor der Ausschuss über den Antrag abstimmte, fragte Ausschussmitglied Klostermann nach, warum in dem vorliegenden Beschlussvorschlag vom Antrag der Kath. Kirchengemeinde insofern abgewichen worden sei, als die Maßnahme nur bis zum Jahresende 2006 verlängert werden solle und nicht – wie beantragt – bis zum 31.03.2007.

Fachbereichsleiter Gottheil erläuterte den Hintergrund für diese Änderung des Zeitraumes, der in Anlehnung an die kalenderjährliche Bezuschussung seitens des Kreises Coesfeld nunmehr gewählt worden sei.

 

 

Anschließend fasste der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: