Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.    In die Schulkonferenzen der in Trägerschaft der Gemeinde Rosendahl stehenden Schulen wird als stimmberechtigtes Mitglied gemäß § 61 Abs. 2 Satz 2 Schulgesetz der Bürgermeister und als Stellvertreter der Allgemeine Vertreter entsandt.

 

2.    In die Schulkonferenzen der in Trägerschaft der Gemeinde Rosendahl stehenden Schulen werden als beratende Mitglieder gemäß § 61 Abs. 2 Satz 3 Schulgesetz entsandt:

 

Mitglied                                                            Vertreter/in

 

1.  Horst Kuhl                                                    Klaus-Peter Kreutzfeldt

 

2.  Mechthild Isfort                                            Claudia Newman

 

3.  Waltraud Westhoff                                       Ralf Fedder

 

3.    Die vorgenannten Mitglieder vertreten den Schulträger in der erweiterten Schulkonferenz auch bei der Stellenbesetzung von stellvertretenden Schulleitungen.


Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 


Fraktionsvorsitzender Steindorf fragte nach, wie oft die Schulkonferenz tage.

 

Bürgermeister Niehues erläuterte, dass die Schulkonferenz in der Regel zweimal jährlich, zum Beginn und zum Ende eines jeden Schuljahres, tage. Hier ginge es um diejenigen Konferenzen, in denen der Schulleiter zu wählen sei. Zwar gelte weiterhin das Prinzip der Bestenauslese, durch das neue Schulgesetz habe der Schulträger aber bei der Wahl erweiterte Mitwirkungsrechte erhalten.

 

Daraufhin schlug Fraktionsvorsitzender Steindorf vor, den Vorsitzenden des Schul- und Bildungsausschusses, Ratsmitglied Horst Kuhl, sowie Ratsmitglied Mechthild Isfort als Mitglieder seitens der CDU-Fraktion zu entsenden.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing erklärte, dass seitens der WIR-Fraktion als Mitglied die sachkundige Bürgerin Waltraud Westhoff und als Vertreter Ralf Fedder vorgeschlagen würden.

 

Fraktionsvorsitzender Branse teilte mit, dass die SPD-Fraktion den sachkundigen Bürger Klaus-Peter Kreutzfeldt für Herrn Kuhl und das Ratsmitglied Claudia Newman für Frau Isfort als Vertreter benenne.

 

Bürgermeister Niehues ließ über die genannten Vorschläge gemeinsam abstimmen.

 

 

Daraufhin fasste der Rat folgenden Beschluss: