Der Erlass der “Satzung über die Änderung und Aufhebung der Zweckbindung von Interessentengrundstücken im Ortsteil Darfeld der Gemeinde Rosendahl” wird auf der Grundlage des der Sitzungsvorlage VII/588 als Anlage II beigefügten Satzungsentwurfes beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 

Bürgermeister Niehues stellte kurz den Inhalt der Sitzungsvorlage vor. Dabei wies er darauf hin, dass im Haupt- und Finanzausschuss eine Vorberatung stattgefunden habe, zwischenzeitlich aber ein modifizierter Satzungsentwurf auf der Grundlage der aktuellen Vermessungsergebnisse hätte erstellt werden müssen. Daher sei auch die nun vorgelegte neue Sitzungsvorlage VII/588 notwendig geworden.

 

Ratsmitglied Fliß erklärte sich für befangen und nahm an der Abstimmung nicht teil.

 

 

Anschließend  fasste der Rat folgenden Beschluss: