Aufgrund der bestätigend zur Kenntnis genommenen Gebührenkalkulation wird der derzeit geltende Gebührensatz in der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung mit 1,29 € je lfdm. anrechenbarer Frontmeterlänge für das Jahr 2008 beibehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:                         einstimmig

Bürgermeister Niehues erläuterte, dass die Erhöhung des Gebührensatzes von 1,29 € auf 1,30 € auf die Unterdeckung aus dem Jahr 2006 zurückzuführen sei. Diese sei ausschließlich durch hohe Kosten im Bereich des Winterdienstes entstanden. Da man vorausschauend für das Jahr 2007 durchaus von einem milden Winter ausgehen könne und die Kosten des Winterdienstes erheblich niedriger ausfallen werden, könnte die Unterdeckung von 2006 voraussichtlich in 2007 aufgefangen werden. Er schlug daher vor, den derzeitigen Gebührensatz von 1,29 € je Meter anrechenbarer Frontmeterlänge beizubehalten.

 

Ausschussmitglied Branse bemerkte ebenfalls, dass für die Unterdeckung 2006 die hohen Kosten für den Winterdienst ausschlaggebend seien. Er befürwortete daher, den Gebührensatz stabil zu halten. Auch er gehe davon aus, dass die dadurch entstehende Unterdeckung durch Einsparungen bei den Kosten für den Winterdienst 2007 aufgefangen werden könne.

 

 

Der Ver- und Entsorgungsausschuss fasste folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: