Ratsmitglied Kuhl erkundigte sich nach den Gründen für die 30-km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Midlicher Straße in Osterwick. Hierfür zeigten zahlreiche Osterwicker kein Verständnis. Er fragte nach, wie diese Regelung zustande gekommen sei und ob die Gemeinde Möglichkeiten habe, diese Regelung wieder zu ändern.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass in der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses am 16.08.2007 unter TOP 3.1 ö.S. die Planung zur Verkehrsregelung im Zuge der Sperrung des Ortskernes Osterwick für den LKW-Verkehr ausführlich vorgestellt worden sei. Unter anderem sei auch die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Midlicher Straße Bestandteil der Planung gewesen. Diese detaillierte Planung habe er in der Sitzung dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben. Es habe darüber zwar keinen formellen Beschluss gegeben, der Ausschuss habe der Umsetzung aber insgesamt zugestimmt. Außerdem sei der Verkehrsregelungsplan der entsprechenden Niederschrift des Ausschusses als Anlage I beigefügt worden. Dennoch könne geprüft werden, ob die Geschwindigkeitsbegrenzung im oberen Teilbereich ggf. wieder aufgehoben werden könne.

 

Ratsmitglied Schulze Baek erklärte, dass im Bereich der Bushaltestelle die Geschwindigkeitsbegrenzung Sinn mache und beibehalten werden solle. Ansonsten wäre eine Aufhebung angemessen.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass er in dieser Angelegenheit Rücksprache mit dem Kreis Coesfeld halten werde und in der nächsten Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses einen neuen Vorschlag zur Verkehrsregelung auf der Midlicher Straße unterbreiten werde.