Sitzung: 02.02.2023 Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschuss
Fachbereichsleiter
Croner informiert über den aktuellen Stand der Menschen mit Fluchthintergrund,
die in Rosendahl leben.
Herr Croner teilt
mit, dass seit Ende März 2022 156 Flüchtlinge aus der Ukraine in Rosendahl
untergebracht worden seien. Davon seien im Laufe des Jahres bereits 28 Menschen
wieder in ihr Heimatland zurückgereist und sechs Personen seien innerhalb von
Nordrhein- Westphalen umgezogen. So lebten aktuell noch 123 ukrainische
Flüchtlinge in Rosendahl mit entsprechender Aufenthaltserlaubnis.
Bei
dem Großteil der anderen geflüchteten Personen – insgesamt 193 –handele es sich
um Flüchtlinge aus Ländern mit sog. Bleibeperspektive, d.h. dass diese Personen
bereits eine Aufenthaltserlaubnis erhalten haben bzw. davon auszugehen sei,
dass sie diese zukünftig erhalten werden.
Im
Einzelnen seien das 92 Menschen aus Syrien, 34 aus dem Irak, 32 aus
Afghanistan, 19 aus dem Iran und 16 geflüchtete Menschen aus Eritrea.
Nach
der landesweiten Zuweisungsquote bestehe noch eine Aufnahmeverpflichtung von
weiteren 161 Personen (Stand: 27. Januar 2023).
Die
Erfüllungsquote nach dem FlüAG betrage 87 %, sodass hier noch eine Aufnahmeverpflichtung
von weiteren 24 Personen bestehe.
Bei
den Zuweisungen von bereits anerkannten Flüchtlingen mit Wohnsitzauflage
betrage die Erfüllungsquote dagegen lediglich 49 %; hiermit verbunden sei eine
Aufnahmeverpflichtung von 137 Personen.
Anzumerken
sei in diesem Zusammenhang, dass Rosendahl neben den erwähnten
Aufnahmeverpflichtungen auch regelmäßig Flüchtlinge im Rahmen von
Familiennachzügen (d.h. Einreise mit einem Visum) aus Ländern mit
Bleibeperspektive erreichen, vorwiegend aus Syrien. Allein im Januar seien das
8 Personen gewesen.
Insgesamt
seien die in Rosendahl lebenden Flüchtlinge auf nunmehr 71
Unterkünfte/Wohnungen in Rosendahl verteilt worden und das weitestgehend
gleichmäßig auf die einzelnen Ortsteile (22 Unterkünfte in Darfeld, 24 in
Osterwick und 25 in Holtwick).
Die
Unterbringungssituation der geflüchteten Menschen sei grundsätzlich aber
weiterhin sehr angespannt.
In den letzten Wochen sei zwar ein kleiner „Puffer“
geschaffen werden, dennoch würden weiterhin entsprechende Wohnungen zur
Anmietung gesucht, vor allem mit unbefristeten Mietverträgen, die mehr
Planungssicherheit brächten.