Die im Entwurf des Haushaltes 2023 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

 

03           Gleichberechtigung von Frau und Mann

07           Städtepartnerschaften

16           Kulturveranstaltungen und -förderung

19           Gemeindliche Kinder-, Jugend- und Familienförderung

20           Sportanlagen

21           Sportförderung

22           Öffentlicher Personennahverkehr

37           Bürgerbüro

38           Standesamt

41           Leistungen nach dem SGB II

42           Leistungen nach dem SGB XII

43           Unterhaltsleistungen

44           Leistungen für ausländische Flüchtlinge

45           Sozialversicherung und -versorgung, Seniorenangelegenheiten

47           Wohngeld

49           Unterkünfte für Aussiedler, Flüchtlinge, Asylbewerber und Wohnungslose

50           Friedhöfe

52           Kinderspiel- und Bolzplätze

 

werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernissen zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2023 empfohlen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                                   einstimmig

Ausschussvorsitzender Eimers verweist auf die Sitzungsvorlage X/ 299 und gibt kurze Erläuterungen.

 

03           Gleichberechtigung von Frau und Mann

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

07           Städtepartnerschaften

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

16           Kulturveranstaltungen und –förderung

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Ausschussmitglied Fleige– Völker möchte den Sachstand zur den bisher verkauften Kulturkarten erfahren.

 

Bürgermeister Gottheil sagt eine Antwort über das Protokoll zu.

 

Im Nachgang der Sitzung gibt die Verwaltung folgende Antwort:

 

Derzeit sind insgesamt 101 Kulturkarten verkauft worden. Die Lesung von Mathias Meester hat 200 Besucher angelockt.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

19           Gemeindliche Kinder-, Jugend- und Familienförderung

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

20           Sportanlagen

 

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

21           Sportförderung

 

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

22           Öffentlicher Personennahverkehr

 

Ausschussmitglied Gehling erkundigt sich nach einem Sachstand zum Projekt des Bürgerbusses.

 

Bürgermeister Gottheil gibt bekannt, dass derzeit ein Pilotprojekt zur Attraktivitätssteigerung des ÖPNV im Südkreis durchgeführt werde, das man beobachte und dessen Auswertung man abwarte. Die dortigen Projektveranstalter versprechen sich durch die Einführung neuer Elemente (z.B. Abonnementausweitung durch E-Scooter-Nutzung für Hin- und Rückweg bis zum öffentlichen Verkehrsmittel) und des Bürgerbusses eine bessere Taktung auch für den Regionalverkehr.

E-Scooter oder Taxis „on demand“ würden hier als Kompensationsmöglichkeiten für längere Gehwege zur Busstation angedacht. Herr Gottheil habe mit dem Vorsitzenden von Bürgerbus e.V. gesprochen, der als zentrales Problem des Projekts die hohe Anzahl an Personen mit ehrenamtlichem Engagement benannt habe. Ehrenamtler seien nicht nur für das Führen der Busse erforderlich, sondern auch für die kommunikativ-koordinierenden Arbeiten.

Bürgermeister Gottheil erklärt, dass man mit der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld (wfc) und den Verkehrsbetrieben des Kreises Coesfeld weiter im Kontakt sei.

 

 

Ausschussvorsitzender Eimers erkundigt sich nach der Annahme der „Mitfahrerbänke“ in den Ortsteilen.

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass er persönlich bereits mehrfach positive Erfahrungen mit den Mitfahrerbänken gemacht habe. Ob die Mitfahrerbänke nun ein erfolgreiches Projekt seien, könne man derzeit noch nicht mit Bestimmtheit sagen, da ihre Einführung in die Corona-Pandemie gefallen und das Nutzerverhalten hier nicht repräsentativ sei.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

37           Bürgerbüro

 

Kämmerin

Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

38           Standesamt

Ausschussvorsitzender Eimers erkundigt sich nach der Finanzierung der Bildstöcke.

 

Bürgermeister Gottheil erklärt, dass die Kosten zum Erhalt und Restaurierung gestiegen seien, jedoch in nächster Zeit keine Maßnahmen mit großem Umfang geplant seien, sodass der Ansatz im Haushaltsentwurf so geblieben sei. Im Jahr 2022 seien die Fördergelder, die die Gemeinde von dritter Seite erhalten habe, lediglich zur Hälfte abgerufen worden.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

41           Leistungen nach dem SGB II

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

 

42           Leistungen nach dem SGB XII

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

 

43           Unterhaltsleistungen

 

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

44           Leistungen für ausländische Flüchtlinge

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese. Aus einer Anregung in den Haushaltsklausurtagungen resultiere der Vorschlag, das Attribut „ausländische“ in der Produktbezeichnung zu streichen. Dem stimmen die Ausschussmitglieder formlos ohne ergänzende Wortmeldungen zu.

 

 

 

45           Sozialversicherung und -versorgung, Seniorenangelegenheiten

Ausschussmitglied Gehling möchte wissen, ob es noch einen Ansprechpartner für Seniorenangelegenheiten gebe.

Fachbereichsleiter Croner teilt mit, dass Frau Sälker für diesen Bereich zuständig sei.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

47           Wohngeld

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

49           Unterkünfte für Aussiedler, Flüchtlinge, Asylbewerber und Wohnungslose

 

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

50           Friedhöfe

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

52           Kinderspiel- und Bolzplätze

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 Im Anschluss fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: