Es sollen Mittel in Höhe von 20.000 € zur Erstellung eines integrierten Risiko-Managements für den Bevölkerungsschutz im Haushalt 2023 veranschlagt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 1 Ja- Stimme ,10 Nein- Stimmen

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

 

 

Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage X/ 311 und gibt kurze Erläuterungen.

 

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass sich die Gemeinde mit Katastrophenszenarien nicht erst seit dem Starkregenereignis aus dem Jahr 2016 beschäftige. Die Reaktion und die Bewältigung solcher Ereignisse würden in regelmäßigen Abständen durch die verschiedensten Institutionen (Schule, Feuerwehr, Verwaltung etc.) besprochen oder auch simuliert. Bei Zwischenfällen größeren Ausmaßes sei zudem der Kreis für die koordinierte Bewältigung zuständig.

Fachbereichsleiter Croner erklärt, dass die Zuständigkeit im Fall eines größeren Schadensereignisses klar im Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) formuliert worden sei.

 

Anschließend berichtet Herr Croner von der dreitägigen Simulation eines Katastrophenfalls, die in dieser Woche unter Federführung des Kreises Coesfeld am Institut der Feuerwehren durchgeführt worden sei.

 70 Personen aus Feuerwehr, Polizei und kommunalen Verwaltungen hätten das koordinierte Vorgehen in einem Notfallszenario erprobt. Dieses sei herausfordernd gewesen, habe aber auch vor Augen geführt, wie gut das Zusammenspiel der einzelnen Institutionen schon klappe, weil es regelmäßig geübt werde.

 

Im Fall eines Großschadensereignisses habe der Kreis Coesfeld die Federführung in der Koordination der Maßnahmen. Die jeweils von dem Ereignis betroffenen kreisangehörigen Kommunen wüerden durch eine Verbindungsperson des Kreises Coesfeld über Maßnahmen informiert und zu weiteren Handlungen aufgefordert. Zudem habe die Gemeinde Rosendahl eine eigene Stabsdienstordnung für ein koordiniertes Vorgehen im Schadensfall und besitz mit der App Groupalarm auch ein verwaltungsinternes Alarmierungssystem für die Mitglieder des (Krisen-)Stabes.

 

Bürgermeister Gottheil erklärt, dass die Stabsdienstordnung in Absprache mit den Regelungen auf Kreisebene entstanden und auf diese abgestimmt sei. In Sachen Risikomanagement sei Rosendahl somit heute bereits gut aufgestellt.

Insofern hält Bürgermeister Gottheil eine weitere Entwicklung von Konzepten zum Vorgehen bei größeren Schadensfällen derzeit nicht für sinnvoll. Zudem möchte Herr Gottheil gerne wissen, auf welche Szenarien man sich noch vorzubereiten habe bzw. welche nach Herrn Webers Auffassung noch fehlen würden.

 

Ausschussmitglied Lembeck teilt mit, dass auch dieser Antrag sehr schwammig formuliert sei.

 

Ausschussmitglied Weber teilt mit, dass der Antrag nicht allein auf Großschadensereignisses ziele, es gehe um einen integrierten Bevölkerungsschutz. Dieser könne sich auch auf Themen wie die Finanzkrise oder das Insektensterben und die Auswirkungen auf die Rosendahler Bevölkerung beziehen.

 

Herr Mensing weist darauf hin, dass dies zukünftig evtl. zu den Aufgabenbereichen des Klimafolgenanpassungsmanagers zählen könne.

 

Bürgermeister Gottheil erklärt, dass die Stelle derzeit zum dritten Mal ausgeschrieben werde. Erfreulicherweise seien in dieser Runde mehrere Bewerbungen eingegangen und Ende Februar 2023 sei ein Termin für Auswahlgespräche angesetzt.

 

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen von Ausschussmitgliedern.

 

 Im Anschluss fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: