Sitzung: 23.01.2008 Schul- und Bildungsausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: VII/628
Ausschussvorsitzender Kuhl verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage. Er schlug vor, die Produkte nacheinander zu besprechen und über jeden Teilergebnisplan einzeln abzustimmen. Der Vorschlag fand die Zustimmung der Ausschussmitglieder.
Produkt 12 – Grundschulen –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
12 – Grundschulen
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 13 – Hauptschule –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
12 – Hauptschule
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 14 – Sonderschule –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
14 – Sonderschule
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 15 – Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
15 – Zentrale
Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 17 – Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger –
Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass der Umlageanteil für die Gemeinde Rosendahl für 2008 exakt 39.333,75 € betrage. Der Umlagebetrag werde über die Veränderungsliste angepasst.
Abschließend fasste der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
17 – Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 18 – Volkshochschule und sonstige Weiterbildung –
Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
18 –
Volkshochschule und sonstige Weiterbildung
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Produkt 46 – Förderung von Kindern in Tagesbetreuung –
Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass mit Wirkung vom 1. August 2008 die Festlegung des Trägeranteils für die Betriebskosten der Kindergärten nicht mehr nach dem GTK, sondern nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) erfolge. Hierdurch reduziere sich der Trägeranteil der kirchlichen Kindergärten von 20 % auf 12 %. Da die Gemeinde den Trägeranteil für die Überhanggruppen aufgrund entsprechender Vereinbarung übernehme habe, führe dies zu einer Absenkung der Betriebskostenzuschüsse für die Überhanggruppen, in 2008 allerdings lediglich erst für 5 Monate.
Abschließend fasste der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschluss:
Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt
46 – Förderung von
Kindern in Tagesbetreuung
wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig