Ausschussvorsitzender Kuhl verwies auf die vorliegende Sitzungsvorlage. Er schlug vor, die Produkte nacheinander zu besprechen und über jeden Teilergebnisplan einzeln abzustimmen. Der Vorschlag fand die Zustimmung der Ausschussmitglieder.

 

 

Produkt 12 – Grundschulen –

 

Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:

 

Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt

 

12 – Grundschulen

 

wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Produkt 13 – Hauptschule –

 

Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:

 

Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt

 

12 – Hauptschule

 

wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Produkt 14 – Sonderschule –

 

Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:

 

Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt

 

14 – Sonderschule

 

wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Produkt 15 – Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte –

 

Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:

 

Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt

 

15 – Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

 

wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Produkt 17 – Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger –

 

Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass der Umlageanteil für die Gemeinde Rosendahl für 2008 exakt 39.333,75 € betrage. Der Umlagebetrag werde über die Veränderungsliste angepasst.

 

Abschließend fasste der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschluss:

 

Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt

 

17 – Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

 

wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Produkt 18 – Volkshochschule und sonstige Weiterbildung –

 

Der Schul- und Bildungsausschuss fasste folgenden Beschluss:

 

Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt

 

18 – Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

 

wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

Produkt 46 – Förderung von Kindern in Tagesbetreuung –

 

Bürgermeister Niehues wies darauf hin, dass mit Wirkung vom 1. August 2008 die Festlegung des Trägeranteils für die Betriebskosten der Kindergärten nicht mehr nach dem GTK, sondern nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) erfolge. Hierdurch reduziere sich der Trägeranteil der kirchlichen Kindergärten von 20 % auf 12 %. Da die Gemeinde den Trägeranteil für die Überhanggruppen aufgrund entsprechender Vereinbarung übernehme habe, führe dies zu einer Absenkung der Betriebskostenzuschüsse für die Überhanggruppen, in 2008 allerdings lediglich erst für 5 Monate.

 

Abschließend fasste der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschluss:

 

Der im Entwurf des Haushaltes 2008 enthaltene Teilergebnisplan für das Produkt

 

46 – Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

wird dem Rat zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2008 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig