Fraktionsvorsitzender Weber fragte nach, ob es möglich sei, im Vorfeld der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes 2009 seitens der Fraktionen der Verwaltung Leitlinien hierfür vorzugeben, die dann in die Planungen mit einfließen sollten. Er bat um Auskunft, wann diese Leitlinien mitgeteilt werden müssten, falls diese Vorgehensweise möglich sei.

 

Bürgermeister Niehues erläuterte, dass es immer Ziel der Verwaltung sei, einen Haushaltsplanentwurf vorzulegen, der alle Einsparpotentiale berücksichtige. Es dürfe aber bei der Diskussion nicht außer Acht gelassen werden, dass es überwiegend fremdbestimmte Ausgaben seien, die den gemeindlichen Haushalt finanziell belasteten.

 

Herr Weber ergänzte, dass er in erster Linie strategische Leitlinien gemeint hätte.

 

Bürgermeister Niehues erklärte, dass diese Leitlinien eingereicht werden könnten, er jedoch keine Aussagen zu deren Realisierungsmöglichkeit machen könne.

 

Kämmerer Isfort ergänzte, dass diese Leitlinien, wenn gewollt, spätestens Ende August 2008 der Verwaltung vorliegen sollten.